Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
| 21 |
c)
1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege, die
Förderung der Altenhilfe, die Förderung des
Wohlfahrtswesens, die Förderung der
Erziehung, die Förderung der Volks- und
Berufsbildung sowie die selbstlose
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen i.
S. d. § 53 AO, die in Folge ihres
körperlichen, geistigen oder seeli-schen
Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen
sind.
2. Der Satzungszweck wird verwirklicht
durch den Betrieb und die Überlassung von
medizinischen Einrichtungen und sonstigen
Pflege- und Betreuungseinrichtungen an
andere gemeinnützige Träger sowie die
Beteiligung hieran. Daneben kann die
Gesellschaft auch die ideelle und finanzielle
Förderung der Evangelisches Klinikum Köln
Weyertal GmbH zur Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens, der
Altenhilfe sowie des Wohlfahrtswesens
vornehmen. Die Förderung der
vorgenannten Körperschaft wird
insbesondere verwirklicht durch
Beschaffung von Mitteln sowie die
Überlassung von medizinischen
Einrichtungen und die Stärkung des Freien
Wohlfahrtswesens.
3. Zudem wird der Satzungszweck gem. §
57 Abs. 3 AO auch im Rahmen eines
planmäßigen Zusammenwirkens mit
weiteren - vornehmend mit den zum
Unternehmensverbund der Evangelische
Kliniken Rheinland gGmbH gehörenden -
steuerbegünstigten Körperschaften, welche
die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, durch das Erbringen oder die
Inanspruchnahme von Leistungen,
insbesondere von Dienstleistungen, durch
Nutzungsüberlassungen, durch Lieferungen
oder durch Personaldienstleistungen
verwirklicht.
Zu den vorgenannten Leistungen gehören
insbesondere
Managementdienstleistungen,
Verwaltungsdienstleistungen und
Buchhaltungsdienstleistungen, Service- und
IT-Leistungen, Speisenversorgung und
Reinigungsleistungen. Die Erbringung der
Kooperationsleistungen umfasst im
Wesentlichen Nutzungsüberlassungen.
4. Die Gesellschaft kann alle zur
Unterhaltung der genannten Einrichtungen
notwendigen diakonischen Nebenbetriebe
und flankierenden Einrichtungen gründen
und/oder betreiben. Sie ist unter Beachtung
der Vorschriften der Abgabenordnung für
steuerbegünstigte Körperschaften zu allen
Geschäften und Maßnahmen berechtigt,
die der Erreichung oder Förderung des
Gesellschaftszwecks dienen. Insbesondere
kann sie zu diesem Zweck auch andere
Gesellschaften oder Einrichtungen gründen
oder sich an ihnen beteiligen und
Zweigniederlassungen errichten. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 04.05.2023
beschlossen,
den Gegenstand des Unternehmens und entsprechend den
Gesellschaftsvertrag in § 2 zu ändern,
§ 3 (Steuerbegünstigste Zwecke und Zugehörigkeit zum
Spitzenverband) des Gesellschaftsvertages zu ändern. |
a)
23.11.2023
Engeland |
| 20 |
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b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Januschewski, Harald, Plettenberg,
* ‒.‒.‒‒
Bestellt als
Geschäftsführer:
Haeger, Sebastian, Bergisch Gladbach,
* ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
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a)
16.10.2023
Gleissner |
HRB 27096: Evangelisches Krankenhaus Köln-Weyertal, gemeinnützige GmbH, Köln, Weyertal 76, 50931 Köln. Die Gesellschafterversammlung hat am 18.12.2018 beschlossen, sowohl die Firma und entsprechend den Gesellschaftsvertrag in § 1 Ziffer 1 (Firma, Sitz, Geschäftsjahr, Dauer) als auch den Gegenstand des Unternehmens und entsprechend den Gesellschaftsvertrag in § 2 Ziffer 1. und 2. (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft) zu ändern. § 2 Ziffer 3 wird nunmehr zu Ziffer 2. Neue Firma: Evangelische Trägergesellschaft Köln gemeinnützige GmbH. Neuer Unternehmensgegenstand: die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Altenhilfe sowie des Wohlfahrtswesens durch den Betrieb und die Überlassung von medizinischen Einrichtungen und sonstigen Pflege- und Betreuungseinrichtungen an andere gemeinnützige Träger sowie die Beteiligung hieran. Daneben kann die Gesellschaft auch die ideelle und finanzielle Förderung der Evangelisches Klinikum Köln Weyertal GmbH zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Altenhilfe sowie des Wohlfahrtswesens vornehmen. Die Förderung der vorgenannten Körperschaft wird insbesondere verwirklicht durch Beschaffung von Mitteln sowie die Überlassung von medizinischen Einrichtungen und die Stärkung des Freien Wohlfahrtswesens. Prokura erloschen: Köller, Stephan, Köln, * ‒.‒.‒‒.
HRB 27096: Evangelisches Krankenhaus Köln-Weyertal, gemeinnützige GmbH, Köln, Weyertal 76, 50931 Köln. Zwischen der Evangelisches Krankenhaus Köln-Weyertal, gemeinnützige GmbH als beherrschter Gesellschaft und der Evangelisches Klinikum Köln Weyertal, gemeinnützige GmbH mit Sitz in Köln (Amtsgericht Köln, HRB 92948)) besteht ein Betriebsüberlassungsvertrag vom 22.12.2017. Diesem Vertrag hat die Gesellschafterversammlung der Evangelisches Krankenhaus Köln-Weyertal, gemeinnützige GmbH durch Beschluss vom selben Tage zugestimmt.
HRB 27096: Evangelisches Krankenhaus Köln-Weyertal, gemeinnützige GmbH, Köln, Weyertal 76, 50931 Köln. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Reinarz, Ralf, Bonn, * ‒.‒.‒‒. Prokura erloschen: Kolzter, Olaf, Köln, * ‒.‒.‒‒.
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29.03.2019