| 26 |
c)
Die Förderung der Hilfe für Menschen mit
Behinderungen, des Wohlfahrtswesens, die
Förderung der Erziehung, Volks- und
Berufsbildung, der Jugendhilfe, der
öffentlichen Gesundheitspflege, die
Förderung der Hilfe für politisch, rassistisch
oder religiös Verfolgte, für Flüchtlinge sowie
die selbstlose Unterstützung von Personen,
die infolge ihres körperlichen, geistigen
oder seelischen Zustands auf die Hilfe
anderer angewiesen sind. Ziel ist es,
gesellschaftliche Barrieren abzubauen, die
soziale und berufliche Teilhabe von
Menschen mit und ohne Behinderungen am
Alltag zu ermöglichen und zu verbessern
sowie ein gleichberechtigtes Miteinander zu
schaffen. |
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b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Jung, Sabine, Annweiler, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.11.2025 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und
Zweck des Unternehmens) sowie in § 3 (Gemeinnützigkeit,
Zugehörigkeit) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. |
a)
09.01.2026
Mitrovic
b)
Fall 28 |
| 25 |
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Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Personenbezogene Daten geändert, nun:
Herbst, Christopher, Hannover, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
30.04.2024
Mitrovic
b)
Fall 27 |
| 24 |
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b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Jung, Sabine, Annweiler, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
04.05.2023
Kastner
b)
Fall 26 |
| 23 |
c)
1. Die Förderung der Hilfe für Menschen mit
Behinderungen, des Wohlfahrtswesens, die
Förderung der Erziehung, Volks- und
Berufsbildung sowie die selbstlose
Unterstützung von Personen, die infolge
ihres körperlichen, geistigen oder
seelischen Zustands auf die Hilfe anderer
angewiesen sind. Ziel ist es,
gesellschaftsrechtliche Barrieren
abzubauen, die soziale und berufliche
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
am Alltag zu ermöglichen und ein
gleichberechtigtes Miteinander zu schaffen.
2. Zur Verwirklichung dieser Zwecke
errichtet, unterhält und/oder betreibt die
Gesellschaft insbesondere
- Schulen für Kinder und Jugendliche mit
Behinderungen,
- Schulische und berufsbildende
Einrichtungen zur beruflichen Rehabilitation
und Teilhabe von Menschen mit
Behinderungen wie beispielsweise das
Berufsbildungswerk nebst Tag-Werken
sowie Begleitung an externen
Arbeitsplätzen, - Einrichtungen zur
stationären, teilstationären und ambulanten
Assistenz, Pflege und Förderung von
Menschen mit Behinderungen,
- Beratungs- und Unterstützungsangebote
für Menschen mit Behinderung und deren
Angehörige,
- Information der Öffentlichkeit über
technische, didaktische und andere
Möglichkeiten, um die Rehabilitation
sowie die soziale und berufliche Inklusion
von Menschen mit Behinderung zu
unterstützen,
- Wohneinrichtungen für Menschen mit
Behinderungen,
- sowie vergleichbare Hilfsangebote zur
Förderung, Unterstützung, Integration und
Inklusion von Menschen mit
Behinderungen.
3. Darüber hinaus fördert die Gesellschaft
kirchliche Zwecke insbesondere durch das
Abhalten von Gottesdiensten in Kirchen
und gottesdienstlichen Räumen sowie die
seelsorgerliche Betreuung von kranken, zu
pflegenden und zu rehabilitierenden
Menschen.
4.Die Gesellschaft erfüllt ihre Zwecke im
Sinne evangelischer Diakonie als Lebens
und Wesensäußerung der Kirche und in
praktischer Ausübung christlicher
Nächstenliebe.
5. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte
eingehen, die der Erreichung oder
Förderung des Gesellschaftszweckes
dienen. Sie kann insbesondere weitere
Einrichtungen oder steuerbegünstigte
Gesellschaften gründen oder sich an ihnen
beteiligen und Zweigniederlassungen
errichten. Die Gesellschaft kann alle zur
Unterhaltung der genannten Einrichtungen
notwendigen Nebenbetriebe und
flankierenden Einrichtungen gründen oder
betreiben.
6. Die Zwecke der Gesellschaft werden
ferner durch die Weitergabe von Mitteln
nach § 58 Nr. 1 AO für den Verein Annastift
e. V. - Orthopädisches
Rehabilitationszentrum - sowie die dem
Unternehmensverbund der DIAKOVERE
zugehörigen steuerbegünstigten
Gesellschaften nebst Trägereinrichtungen
zur Verwirklichung ihrer steuerbegünstigten
Zwecke verfolgt.
7. Die in § 2 Nr. 1 genannten Zwecke
werden darüber hinaus jeweils im Einsatz
für den steuerbegünstigten Bereich sowohl
durch die Erbringung von Service-,
Verwaltungs- und weiteren
Kooperationsleistungen an andere
steuerbegünstigte Körperschaften
verwirklicht bzw. als auch von diesen
anderen Körperschaften gegenüber der
Gesellschaft erbracht (§ 57 Abs. 3 AO).
a) Die Art und Weise der Kooperation
umfasst insbesondere:
i. Verwaltungsleistungen (u.a. Buchhaltung,
Controlling, Personal, zentraler Einkauf und
andere Konzernleitungsaufgaben) und
weitere Unterstützungsleistungen (u.a.
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit,
Justiziariat, politische
Interessenvertretung),
ii. Nutzungsüberlassungen von
Wirtschaftsgütern, insbesondere
Immobilien,
iii Personalgestellungen, beispielsweise für
medizinische und pflegerische
Dienstleistungen sowie für Handwerks- und
Hausmeistertätigkeiten.
b) Kooperationspartner sind insbesondere
i. die steuerbegünstigten Gesellschaften
und Körperschaften im
Unternehmensverbund der DIAKOVERE
nebst Trägereinrichtungen, insbesondere
die DIAKOVERE gGmbH;
ii. weitere steuerbegünstigte
Körperschaften, soweit deren Zwecke den
zuvor genannten entsprechen. Hinsichtlich
der steuerbegünstigten Körperschaften
ergibt sich eine namentliche Benennung
der einzelnen Kooperationspartner aus
einer Aufstellung, die der Finanzverwaltung
bei Beginn der Kooperation und bei
Änderung der Kooperationspartner
zusätzlich zur Satzung vorgelegt wird. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2022 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und
Zweck des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. |
a)
20.12.2022
Kastner
b)
Fall 25 |