Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
15 |
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege und die Förderung der
Altenhilfe, die Pflege von Kranken und alten
Menschen sowie die Hilfe für Bedürftige im
Sinne des § 53 AO nach christlichen
Grundsätzen, in Verbindung damit die
christliche Seelsorge sowie die Förderung
der Berufsbildung und der Wissenschaft
und Forschung. Diese Satzungszwecke
werden auch verwirklicht durch
planmäßiges Zusammenwirken mit der
AGAPLESION gemeinnützige AG oder
deren steuerbegünstigtem
Rechtsnachfolger und/oder mit der
AGAPLESION gemeinnützige AG oder
deren steuerbegünstigtem
Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar
verbundenen Körperschaften, die ebenfalls
die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der
Abgabenordnung erfüllen, indem an diese
für deren steuerbegünstigte Zwecke
betriebsnotwendige Dienstleistungen
erbracht, Waren beschafft und/oder
Gegenstände zur Nutzung überlassen
werden. Die Gesellschaft kann von den
vorstehend genannten Unternehmen im
Rahmen des planmäßigen
Zusammenwirkens auch für die
Gesellschaft betriebsnotwendige
Dienstleistungen (insb. Catering und
Reinigungsleistungen sowie Verwaltungs-
und Managementleistungen) empfangen
und Waren beziehen oder überlassene
Gegenstände nutzen. Zweck der
Gesellschaft ist es auch, anderen
steuerbegünstigten Körperschaften sowie
Körperschaften des öffentlichen Rechts für
deren steuerbegünstigte Zwecke
insbesondere zur Förderung sozialer und
diakonischer Arbeit, zur Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens sowie zur
Förderung der Altenhilfe Mittel nach
Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung
zu beschaffen und weiterzuleiten. Der
mittelbare Zweck wird durch die Sammlung
von Spenden verwirklicht. Diese
Zweckverwirklichung kann auch durch die
Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen
Darlehen innerhalb des Konzerns der
AGAPLESION gAG erfolgen. Gegenstand
der Gesellschaft ist der Betrieb von
diakonischen Einrichtungen wie
Krankenhäusern, Medizinischen
Versorgungszentren, Heimen und
Einrichtungen der Rehabilitation, sowie des
Betreuten Seniorenwohnens, Alten- und
Krankenpflege, die ambulante und
stationäre Behandlung und Pflege von
Kranken nach den Grundsätzen der
christlichen Krankenpflege. In ihren
Einrichtungen unterhält die Gesellschaft
Kapellen, die für Gottesdienste und andere
gottesdienstliche Feiern bzw.
Veranstaltungen zur Verfügung stehen.
Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-,
Fort- und Weiterbildung in medizinischen
und pflegerischen Berufen, sowie die
medizinische und pflegerische
Grundlagenforschung und klinisch
angewandte Forschung, die der
Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere
auf dem Gebiet der Geriatrie durch
Durchführung eigener steuerbegünstigter
wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen
ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft
Mittel zu deren Verwendung.
(2) Die Gesellschaft ist berechtigt, alle
Geschäfte zu betreiben, die dem
steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft
dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer
Aufgaben anderer Unternehmen bedienen,
sich an ihnen beteiligen oder solche
Unternehmen sowie Hilfs- und
Nebenbetriebe erwerben, errichten oder
pachten, soweit dies unschädlich für die
steuerliche Begünstigung ist. Die
Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im
Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2
Abgabenordnung bedienen. Darüber
hinaus darf die Gesellschaft sich
unmittelbar oder mittelbar an anderen
gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen
oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie
die Betriebsführung von anderen
Unternehmen und Rechtsträgern mit
vergleichbarer Zielsetzung übernehmen,
soweit dies unschädlich für die steuerliche
Begünstigung ist. Die Gesellschaft kann
Zweigniederlassungen errichten.
(3) In Umsetzung des
Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der
Weiterentwicklung einer patienten-,
bewohnerorientierten, bedarfsgerechten
Medizin und Krankenversorgung und der
nachhaltigen Sicherung der dauerhaften
Tätigkeitsausübung - die AGAPLESION
BETHESDA KLINIK ULM
mit ihren bettenführenden und nicht-
bettenführenden Abteilungen geführt. Die
Gesellschaft ist offen, weitere soziale
Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu
übernehmen bzw. zu betreiben. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.05.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Zweck und
Gegenstand der Gesellschaft) beschlossen. |
a)
05.06.2023
Hornburg
b)
Fall 16 |
HRB 83620: AGAPLESION BETHESDA KLINIK ULM gemeinnützige GmbH, Frankfurt am Main, Ginnheimer Landstraße 94, 60487 Frankfurt am Main. Geändert, nun: Geschäftsanschrift: Zollernring 26, 89073 Ulm.
HRB 83620: AGAPLESION BETHESDA KLINIK ULM gemeinnützige GmbH, Frankfurt am Main, Ginnheimer Landstraße 94, 60487 Frankfurt am Main. Die Gesellschafterversammlung vom 08.07.2016 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderung in § 3 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft) beschlossen. Neuer Gegenstand: (1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege und die Förderung der Altenhilfe, die Pflege von Kranken und alten Menschen sowie die Hilfe für Bedürftige im Sinne des § 53 AO nach christlichen Grundsätzen, in Verbindung damit die christliche Seelsorge sowie die Förderung der Berufsbildung und der Wissenschaft und Forschung. Zweck der Gesellschaft ist es auch, anderen steuerbegünstigten Körperschaften sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts für deren steuerbegünstigte Zwecke insbesondere zur Förderung sozialer und diakonischer Arbeit, zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens sowie zur Förderung der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen und weiterzuleiten. Der mittelbare Zweck wird durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Diese Zweckverwirklichung kann auch durch die Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen Darlehen erfolgen. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Medizinischen Versorgungszentren, Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation, sowie des Betreuten Seniorenwohnens, Alten- und Krankenpflege, die ambulante und stationäre Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. In ihren Einrichtungen unterhält die Gesellschaft Kapellen, die für Gottesdienste und andere gottesdienstliche Feiern bzw. Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen, sowie die medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und klinisch angewandte Forschung, die der Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. (2) Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten, soweit dies unschädlich für die steuerliche Begünstigung ist. Die Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen, soweit dies unschädlich für die steuerliche Begünstigung ist. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. (3) In Umsetzung des Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung einer patienten-, bewohnerorientierten, bedarfsgerechten Medizin und Krankenversorgung und der nachhaltigen Sicherung der dauerhaften Tätigkeitsausübung - die AGAPLESION BETHESDA KLINIK ULM mit ihren bettenführenden und nicht- bettenführenden Abteilungen geführt. Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw. zu betreiben.
HRB 83620:AGAPLESION BETHESDA KLINIK ULM gemeinnützige GmbH, Frankfurt am Main, Ginnheimer Landstraße 94, 60487 Frankfurt am Main.Nicht mehr Geschäftsführer: Woll, Rüdiger, Forst, * ‒.‒.‒‒.
HRB 83620:AGAPLESION BETHESDA KLINIK ULM gemeinnützige GmbH, Frankfurt am Main, Ginnheimer Landstraße 94, 60487 Frankfurt am Main.Bestellt als Geschäftsführer: Stier, Birgit, Dornstadt, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Prokura erloschen: Stier, Birgit, Dornstadt, * ‒.‒.‒‒; Ulrich, Sieglinde, Ulm, * ‒.‒.‒‒.
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