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a)
AGAPLESION PRAXISKLINIK HAMBURG
gemeinnützige GmbH
c)
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege und die
Förderung des Wohlfahrtswesens und die
Hilfe für Bedürftige i.S.d. des § 53
Abgabenordnung.
Der Zweck der Gesellschaft wird umgesetzt
insbesondere durch das Gründen,
Unterhalten und Betreiben von
medizinischen Versorgungszentren gem. §
95 SGB V. Die Gesellschaft darf auch eine
Privatkrankenanstalt im Sinne des §30
GewO betreiben.
Im Rahmen der Gesundheitsfürsorge, der
medizinischen Behandlung und Versorgung
nach den Grundsätzen christlicher
Nächstenliebe erstreckt sich der Zweck der
Gesellschaft auch auf die selbstlose
Unterstützung von Personen, die infolge
ihres körperlichen, geistigen oder
seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer
angewiesen sind. Dies erfolgt im Rahmen
der sachlichen Möglichkeiten der
Gesellschaft unter Berücksichtigung der
gesetzlichen Bestimmungen und der von
der Gesellschaft anzuwendenden
vertraglichen Regelungen.
Diese Satzungszwecke werden auch
verwirklicht durch planmäßiges
Zusammenwirken mit der AGAPLESION
gemeinnützige AG oder deren
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
und/oder mit der ASAPLESION
gemeinnützige AG oder deren
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
unmittelbar und mittelbar verbundenen
Körperschaften, die ebenfalls die
Voraussetzungen der 88 51 bis 68 der
Abgabenordnung erfüllen, indem an diese
für deren steuerbegünstigte Zwecke
betriebsnotwendige Dienstleistungen
erbracht, Waren beschafft und/oder
Gegenstände zur Nutzung überlassen
werden.
Die Gesellschaft kann von den vorstehend
genannten Unternehmen im Rahmen des
planmäßigen Zusammenwirkens auch für
die Gesellschaft betriebsnotwendige
Dienstleistungen (insb. Catering und
Reinigungsleistungen sowie Verwaltungs-
und Managementleistungen) empfangen
und Waren beziehen oder überlassene
Gegenstände nutzen.
Die Gesellschaft verwirklicht ihre Zwecke
auch, indem sie anderen
steuerbegünstigten Körperschaften
insbesondere zur Förderung der
Wohlfahrtspflege Mittel nach Maßgabe des
8 58 Nr. 1 Abgabenordnung beschafft und
weiterleitet. Dieser Zweck wird auch durch
die Sammlung von Spenden verwirklicht.
Des Weiteren darf die Gesellschaft
zinsgünstige und zinslose Darlehen
vergeben.
Gegenstand der Gesellschaft ist die
Gründung und der Betrieb von
Medizinischen Versorgungszentren im
Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch Teil V
(SGB V) als ärztlich geleitete Einrichtung,
insbesondere zur Sicherstellung der
vertragsärztlichen Versorgung und im
Rahmen ambulanter privatärztlicher
Versorgung sowie sonstigen ärztlichen
Tätigkeiten unter Berücksichtigung des
ärztlichen Berufsrechts und des
Grundsatzes der freien Arztwahl. Weitere
medizinische Versorgungsformen stehen
der Gesellschaft bzw. ihren Einrichtungen
offen, soweit gesetzlich zugelassen. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2025 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen,
insbesondere in den §§ 1 (Firma) und 3 (Zweck und
Gegenstand des Unternehmens). |
a)
06.01.2026
Willamowius
b)
Fall 9 |
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a)
AGAPLESION PRAXISKLINIK HAMBURG
GmbH
b)
Änderung zur
Geschäftsanschrift:
Hohe Weide 17 c, 20259 Hamburg
c)
1. a. Der Betrieb und im Sinne von § 5 die
Weiterentwicklung eines Medizinischen
Versorgungszentrums im Sinne des § 95
Abs. 1 SGB V, das durch angestellte Ärzte
und/oder Vertragsärzte sowie weiteres
Personal an der ambulanten ärztlichen
Versorgung von privat Versicherten,
gesetzlich Versicherten und sonstigen
Patienten unter Berücksichtigung des
ärztlichen Berufsrechts und des
Grundsatzes der freien Arztwahl teilnimmt.
b. Der Betrieb einer Privatkrankenanstalt im
Sinne des § 30 GewO.
2. Der Zweck der Gesellschaft schließt alle
hiermit im Zusammenhang stehenden
Tätigkeiten und Maßnahmen, gleich ob
mittelbar oder unmittelbar der Versorgung
dienend, mit ein.
Die Gesellschaft ist berechtigt, alle
Nebengeschäfte zu betreiben, die
unmittelbar oder mittelbar der Erreichung
oder Förderung des Gesellschaftszwecks
dienen und die mit den jeweils geltenden
vertragsarztrechtlichen, sonstigen
gesetzlichen und berufsrechtlichen
Bestimmungen vereinbar sind. Darüber
hinaus darf sie sich unmittelbar oder
mittelbar an anderen Unternehmen mit
gleichen oder ähnlichen Zwecken
beteiligen, sowie deren Betriebsführung von
anderen Unternehmen und Rechtsträgern
mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen
und Kooperationen mit ambulanten und
stationären ärztlichen und nicht-ärztlichen
Leistungserbringern eingehen. Die
Gesellschaft kann Zweigniederlassungen,
Filialen und Nebenbetriebsstätten
(insbesondere vertragsärztliche
Zweigpraxen im Sinne von § 24 Abs. 3
Ärzte-ZV oder z.B. sogenannte
ausgelagerte Praxisräume) errichten.
Weitere medizinische Versorgungsformen,
soweit gesetzlich zulässig, stehen der
Gesellschaft bzw. ihren Einrichtungen
offen. |
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a)
Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
Geschäftsführer können ermächtigt werden, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
b)
Ausgeschieden
Geschäftsführer:
Hoffmann, Christa, Frankenthal, * ‒.‒.‒‒
Ausgeschieden
Geschäftsführer:
Hummel Edler von Hassenfels, Martin, München,
* ‒.‒.‒‒
Ausgeschieden
Geschäftsführer:
Zauter, Alexander, München, * ‒.‒.‒‒
Bestellt
Geschäftsführer:
Störrle-Weiß, Ursula Elisabeth, Großhansdorf,
* ‒.‒.‒‒
vertretungsberechtigt gemäß allgemeiner
Vertretungsregelung; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.04.2025 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen,
insbesondere in den jetzigen §§ 1 Abs. 1 (Firma), 3
(Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) und 10
(Geschäftsführung und Vertretung).
b)
Der mit der ATOS Gruppe GmbH & Co. KG, München
(Amtsgericht München HRA 108111) am 07.12.2021
abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag ist durch
außerordentliche Kündigung mit Wirkung zum 02.04.2025 um
13:53 Uhr beendet. |
a)
28.04.2025
Dr. Riewert-Ramcke
b)
Fall 8 |
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b)
Ausgeschieden
Geschäftsführer:
Braumandl, Robert, Alling, * ‒.‒.‒‒
Bestellt
Geschäftsführer:
Zauter, Alexander, München, * ‒.‒.‒‒
vertretungsberechtigt gemäß allgemeiner
Vertretungsregelung; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt
Geschäftsführer:
Hoffmann, Christa, Frankenthal, * ‒.‒.‒‒
vertretungsberechtigt gemäß allgemeiner
Vertretungsregelung; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
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a)
20.03.2024
Rullmann |
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b)
Ausgeschieden
Geschäftsführer:
Dr. Timm, Lars, Itzehoe, * ‒.‒.‒‒
Bestellt
Geschäftsführer:
Hummel Edler von Hassenfels, Martin, München,
* ‒.‒.‒‒
vertretungsberechtigt gemäß allgemeiner
Vertretungsregelung; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
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a)
19.04.2023
Rullmann |