Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
| 8 |
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und
kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
Zweck der Gesellschaft ist
- die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege;
- die Förderung der Jugend- und Altenhilfe;
- die Förderung des Wohlfahrtswesens,
insbesondere der Zwecke der amtlich
anerkannten Verbände der freien
Wohlfahrtspflege (§ 23 der Umsatzsteuer-
Durchführungsverordnung), ihrer
Unterverbände und ihrer angeschlossenen
Einrichtungen und Anstalten;
- die Förderung der Hilfe für Menschen mit
Behinderung;
- die Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen i.S.d. § 53 AO sowie
- die Förderung kirchlicher Zwecke i.S.d. §
54 AO.
Die Gesellschaft verwirklicht unmittelbar
selbst die in Abs. (2) genannten Zwecke
insbesondere durch den Erwerb, die
Führung und die Unterhaltung sowie den
Betrieb
- von Wohnheimen für Menschen mit
Behinderung
- von Einrichtungen der Altenpflege (Alten-
und Seniorenheime)
- von Einrichtungen zur Rehabilitation
- von Einrichtungen für Beschäftigungs- und
Arbeitstherapie von behinderten Menschen
- von Sporteinrichtungen, insbes.
Behindertensport
- von Integrationsprojekten im Sinne des §
132 Abs. 1 des Neunten Buches
Sozialgesetzbuch
- von Einrichtungen für Aus-, Fort- und
Weiterbildung
- von Einrichtungen zur Prävention und
Selbsthilfe
- von sonstigen Sozialeinrichtungen und
Einrichtungen der Wohlfahrtspflege
Darüber hinaus werden die gemeinnützigen
Zwecke mittels Durchführung ambulanter
Pflege und Betreuung, Angebote zu
Beratungsleistungen,
Vortragsveranstaltungen und Seminare
sowie Förderung sportlicher Übungen und
Leistungen verwirklicht.
Die Gesellschaft verwirklicht ihre
steuerbegünstigten Zwecke auch durch
planmäßiges Zusammenwirken gemäß §
57 Abs. 3 AO mit der Stiftung der
Alexianerbrüder, der Alexianer GmbH und
den zum Unternehmensverbund der
Alexianer GmbH gehören den Tochter- und
Beteiligungsgesellschaften, soweit die
vorgenannten verbundenen Unternehmen,
Einrichtungen und Gesellschaften die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der AO
erfüllen. 3
Dieses planmäßige Zusammenwirken
erfolgt mit einzelnen oder mehreren der ge-
nannten Gesellschaften zusammen durch
das wechselseitige aufeinander
abgestimmte und koordinierte Erbringen
von Verwaltungs- und
Servicedienstleistungen,
Nutzungsüberlassungen von beweglichen
oder unbeweglichen
Vermögensgegenständen, Lieferungen
(insbesondere Waren-, Wärme- und
Stromlieferungen) oder durch die
Beistellung beziehungsweise Überlassung
von Personal zur Erfüllung ihrer jeweiligen
gemeinsamen steuerbegünstigten
Satzungszwecke. Diese Leistungen werden
jeweils einzeln vereinbart.
Die Gesellschaft erfüllt ihren Zweck und
betreibt die von ihr unterhaltenen
Einrichtungen auf der Grundlage des
Auftrages der Stiftung der Alexianerbrüder
und des Selbstverständnisses der
Katholischen Kirche. Die in der Gesellschaft
und in ihren Einrichtungen im vorgenannten
Sinne beschäftigten Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter werden in Erfüllung dieses
Auftrages tätig. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 28.11.2024 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und hierbei eine
Änderung in § 2 (Gegenstand und steuerbegünstigte Zwecke
der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. |
a)
16.12.2024
Wilhelm |
HRB 11547: Alexianer Rhein-Sieg GmbH, Siegburg, Alexianerallee 1, Haus zur Mühlen, 53721 Siegburg. Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und steuerbegünstigte Zwecke der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. (2) Gegenstand und Zweck der Gesellschaft ist die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Jugend- und Altenhilfe, der Erziehung und Volks- und Berufsbildung, der Förderung des Wohlfahrtswesens, des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, des Sports, die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen i. S. d. § 53 AO sowie der Förderung kirchlicher Zwecke i. S. d. § 54 AO durch eine andere steuerbegünstigte Körperschaft oder durch eine Körperschaft des öffentlichen Rechts i. S. d. § 58 Nr. 1 AO. (3) Daneben kann die Gesellschaft die in Abs. 2 genannten Zwecke auch unmittelbar selbst verwirklichen. Dies geschieht insbesondere durch den Erwerb, die Führung und die Unterhaltung sowie den Betrieb - von Wohnheimen für Menschen mit Behinderung - von Einrichtungen der Altenpflege (Alten- und Seniorenheime) - von Einrichtungen zur Rehabilitation - von Einrichtungen für Beschäftigungs- und Arbeitstherapie von behinderten Menschen - von Sporteinrichtungen, insbes. Behindertensport - von Integrationsprojekten im Sinne des § 132 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch - von Einrichtungen für Aus-, Fort- und Weiterbildung - von Einrichtungen zur Prävention und Selbsthilfe - von sonstigen Sozialeinrichtungen und Einrichtungen der Wohlfahrtspflege. Darüber hinaus werden die gemeinnützigen Zwecke mittels Durchführung ambulanter Pflege und Betreuung, Angebote zur Rehabilitation, Beratungsleistungen, Vortragsveranstaltungen und Seminare sowie Förderung sportlicher Übungen und Leistungen verwirklicht. (4) Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer Hilfsperson i. S. d. § 57 Abs. 1 AO bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Ferner kann die Gesellschaft auch i. S. d. § 57 Abs. 3 AO planmäßig mit anderen steuerbegünstigten Körperschaften zusammenwirken. Dies erfolgt insbesondere, aber nicht ausschließlich, mit den in Anlage 2 zum Gesellschaftsvertrag benannten steuerbegünstigten Körperschaften durch die dort aufgeführten erbrachten und bezogenen Dienst- und Service-Leistungen, die jeweils einzeln vereinbart werden. (5) Die Gesellschaft erfüllt ihren Zweck und betreibt die von ihr unterhaltenen Einrichtungen auf der Grundlage des Auftrages der Stiftung der Alexianerbrüder und des Selbstverständnisses der Katholischen Kirche. Die in der Gesellschaft und in ihren Einrichtungen im vorgenannten Sinne beschäftigten Mitarbeiter werden in Erfüllung dieses Auftrages tätig.
HRB 11547: Alexianer Rhein-Sieg GmbH, Siegburg, Alexianerallee 1, Haus zur Mühlen, 53721 Siegburg. Nicht mehr Geschäftsführer: Barthold, Andreas, Ascheberg, * ‒.‒.‒‒. Nach Wohnortsänderung nunmehr Geschäftsführer: Scharfe, Peter, Köln, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt. Einzelprokura: Schubert, Horst, Siegburg, * ‒.‒.‒‒.
HRB 11547: Alexianer Rhein-Sieg GmbH, Siegburg, Alexianerallee 1, Haus zur Mühlen, 53721 Siegburg. Nicht mehr Geschäftsführer: Oestreich, Gerald, Lübbecke, * ‒.‒.‒‒.
HRB 11547:Alexianer Rhein-Sieg GmbH, Siegburg, Alexianerallee 1, Haus zur Mühlen, 53721 Siegburg.Lfd. Nr. 3 Sp. 4 b) Geburtsdatum berichtigt: Geschäftsführer: Scharfe, Peter, Engelskirchen, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt.
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28.12.2021