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05.10.2010Bäderbetrieb Herborn, Herborn, Hauptstr. 39, 35745 Herborn.Eigenbetrieb. Geschäftsanschrift: Hauptstr. 39, 35745 Herborn. Gegenstand: Der Betrieb und die Unterhaltung des Wellenbades und der Freibäder in Herborn. Allgemeine Vertretungsregelung: Der Betriebsleiter vertritt die Stadt in Angelegenheiten des Eigenbetriebs. Die Vertretungsmacht des Betriebsleiters ist auf die Geschäfte der laufenden Betriebsführung im Sinne der Satzung und des Hessischen Eigenbetriebsgesetzes beschränkt. Erklärungen in Angelegenheiten der Eigenbetriebs durch die die Stadt verpflichtet werden soll, bedürfen der Schriftform; im Rahmen der Betriebführung werden sie vom Betriebsleiter abgegeben. Im übrigen sind sie nur rechtsverbindlich, wenn sie vom Bürgermeister oder seinem allgemeinen Stellvertreter sowie von einem weiteren Mitglied des Magistrats handschriftlich unterzeichnet und mit dem Dienstsiegel versehen sind. Bestellt als Betriebsleiter: Göbel, Stephan, Herborn, * ‒.‒.‒‒.