B. Maier GmbH Maschinenfabrik, Oerlinghausen

HRB 9082: B. Maier GmbH Maschinenfabrik, Oerlinghausen, An der Bleiche 9, 33813 Oerlinghausen. Prokura erloschen: Fritzenkötter, Helmut, Gütersloh, geb. xx.xx.xxxx. Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 29.05.2019 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 29.05.2019 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 29.05.2019 mit der B. Maier Wasserkraft GmbH Anlagenbau mit Sitz in Oerlinghausen (Amtsgericht Lemgo, HRB 9084) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 7260: B. Maier GmbH Maschinenfabrik, Bielefeld, Brockhagener Str. 14-20, 33649 Bielefeld. Oerlinghausen. Der Sitz ist nach Oerlinghausen (Amtsgericht Lemgo HRB 9082) verlegt.

HRB 9082: B. Maier GmbH Maschinenfabrik, Oerlinghausen, An der Bleiche 9, 33813 Oerlinghausen. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 10.01.1955, mehrfach geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 17.03.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Sitzverlegung von Bielefeld (bisher Amtsgericht Bielefeld HRB 7260) nach Oerlinghausen beschlossen. Geschäftsanschrift: An der Bleiche 9, 33813 Oerlinghausen. Gegenstand: Entwicklung, die Herstellung und der Vertrieb von Maschinen aller Art. Stammkapital: 1.000.000,00 DEM. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Loth, Robert, Lage, geb. xx.xx.xxxx, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Fritzenkötter, Helmut, Gütersloh, geb. xx.xx.xxxx.

B. Maier Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bielefeld, Brockhagener Str. 14-20, 33649 Bielefeld.Die Gesellschafterversammlung vom 21.08.2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz und Geschäftsjahr) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen, ferner wurden § 8 (Einziehung, Abfindung) und § 9 (Schlussbestimmungen) geändert. Neue Firma: B. Maier GmbH Maschinenfabrik.

B. Maier Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bielefeld, Brockhagener Str. 14-20, 33649 Bielefeld.Die Haftung für die im Betrieb des Geschäfts der AB Anlagenbau GmbH (vormals B. Maier Zerkleinerungstechnik GmbH, eingetragen beim Amtsgericht Bielefeld unter HRB Nr. 33424) begründeten Verbindlichkeiten und der Übergang der im Betrieb begründeten Forderungen ist ausgeschlossen.