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22.02.2019HRB 5285: BARKE Gemeinnützige GmbH, Recklinghausen, Elper Weg 7, 45657 Recklinghausen. Die Gesellschafterversammlung vom 14.06.2018 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 14.06.2018 und 12.02.2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Steuerbegünstigte Zwecke), § 4 (Dauer der Gesellschaft, Geschäftsjahr), § 5 (Kapital und Stammeinlagen), § 6 Geschäftsführung und Vertretung), § 13 (Auseinandersetzung / Bewertung; Auflösung der Gesellschaft) und § 15 (Bekanntmachungen) beschlossen. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose Unterstützung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Diese Zwecke werden verwirklich insbesondere durch diakonische Arbeit. Diese erfolgt durch personellen Einsatz von hauptamtlichen Mitarbeitern im Rahmen der Arbeit mit Menschen, die von psychischen Krisen und anderen Lebenskonflikten betroffen sind. Diesen Menschen will die Gesellschaft adäquate Hilfe- und Fördersysteme anbieten, sie fördern und dabei unterstützen, diese durchzuführen. Dies geschieht z. B. durch a) die Schaffung und Unterhaltung einer Kontakt- und Beratungsstelle, b) das Ermöglichen betreuten Wohnens, c) die Unterhaltung einer Tagesstätte, d) vergleichbare Hilfsangebote jeweils für psychisch erkrankte Menschen. Der Satzungszweck kann auch verwirklicht werden durch die Beschaffung von Mitteln im Sinne des § 58 Nr. 1 AO zur Förderung der in Ziffer 2 genannten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. Die Gesellschaft ist unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks dienen. Insbesondere kann sie zu diesem Zweck andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art, sofern sie von der Finanzverwaltung als gemeinnützig anerkannt sind, übernehmen, vertreten und sich an solchen Unternehmen beteiligen. Sie kann insbesondere die Verwaltung sowie die persönliche Haftung und die Geschäftsführung in gemeinnützigen Kommanditgesellschaften mit gleichem oder ähnlichem Unternehmensgegenstand übernehmen. Sie darf alle Rechtsgeschäfte und Handlungen vornehmen, welche ihrem Zwecke zu dienen geeignet sind. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen errichten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.