Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
| 16 |
c)
Gegenstand des Unternehmens sind der
Betrieb eines christlichen Krankenhauses
und die Erfüllung anderer sozialer
Aufgaben, die dem Wesen der Caritas
entsprechen. Die Gesellschaft verfolgt
ausschließlich und unmittelbar
gemeinnützige und mildtätige Zwecke im
Sinne des Abschnitts ,,steuerbegünstigte
Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der
Gesellschaft ist die Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens und der
öffentlichen Gesundheitspflege, der
Jugend- und Altenhilfe, die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Rahmen der
Förderung des Wohlfahrtswesens sowie die
Förderung der Erziehung, Volks- und
Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe sowie die Förderung von
Wissenschaft und Forschung. Der
Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch stationäre und
ambulante Behandlung, Pflege, Betreuung
und Versorgung von Kranken.
Das Krankenhaus und seine
Nebeneinrichtungen stehen allen Kranken
und Pflegebedürftigen ohne Rücksicht auf
Konfessionszugehörigkeit, Nationalität und
Wohnort offen.
Die Gesellschaft kann sich an anderen
Unternehmen beteiligen, deren Geschäfte
führen und alle Aufgaben übernehmen, die
den steuerbegünstigten
Gesellschaftszwecken dienen und
Kooperationen eingehen.
Die Gesellschaft kann ihre Zwecke auch im
Sinne des § 58 Nr. 1 AO durch Beschaffung
und Zuwendung von Mitteln zur
Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke
durch andere steuerbegünstigte
Körperschaften, insbesondere durch die
dem Unternehmensverbund St. Franziskus-
Stiftung zugehörigen steuerbegünstigten
Gesellschaften, verfolgen. Die Zuwendung
kann auch durch die vergünstigte
Überlassung von Gütern und Leistungen an
andere steuerbegünstigte Körperschaften
für deren steuerbegünstigte Zwecke
erfolgen.
Die Gesellschaft verwirklicht die in § 2.1
genannten Zwecke auch im Rahmen eines
planmäßigen Zusammenwirkens im Sinne
des § 57 Abs. 3 AO mit Gesellschaften, an
denen die St. Franziskus-Stiftung Münster
unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist
(Verbundgesellschaften) und die die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen. Diese Verbundgesellschaften
werden für Zwecke der steuerlichen
Anerkennung in einer Aufstellung außerhalb
des Gesellschaftsvertrages aufgelistet.
Darüber hinaus erfolgt das planmäßige
Zusammenwirken mit den nachfolgend
benannten steuerbegünstigten
Körperschaften:
Verein der Freunde und Förderer für die
Hospizarbeit e. V.
Sana Kliniken Duisburg GmbH
Sana Kliniken Düsseldorf GmbH
Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. -
Lehrrettungswache Meerbusch
Dieses Zusammenwirken wird verwirklicht
durch das Erbringen von Leistungen, durch
Nutzungsüberlassungen, durch Lieferungen
oder durch die Beistellung von Personal zur
Erfüllung der gemeinsamen
Satzungszwecke. Dabei erfolgt
insbesondere die Weiterberechnung von
medizinischem Material oder
Verwaltungsleistungen (i, S. d. Buchführung
oder Personalabrechnung) sowie die
Wäscheversorgung und die
Medikamentenversorgung an die oben
genannten Kooperationspartner, soweit
diese Leistungen bzw, Lieferungen zur
gemeinsamen Erfüllung der
steuerbegünstigten Zwecke erforderlich
sind.
Zudem erfolgt das planmäßige
Zusammenwirken durch die
Inanspruchnahme von verschiedenen
Management- und Beratungsleistungen,
Verwaltungsdienstleistungen im Bereich
Finanzen, Rechnungswesen, Steuern,
Versicherungswesen, Controlling oder
Marketing, Planungs- und
Beschaffungsleistungen, Personaldienste
und -gestellungen, Überlassung und
Verwaltung von Mobilien und Immobilien,
Versorgung mit Wäsche, Speisen und
Medikamenten, Logistik,
Bettenaufbereitung,
Reinigungsdienstleistungen,
hauswirtschaftliche Dienstleistungen,
Sterilisations- und Laborleistungen sowie
durch den Bezug von Strom, Erdgas und
von IT-Produkten bzw. IT-Dienstleistungen. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 17.12.2025 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und
Zweck der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. |
a)
16.01.2026
Perick |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 17.12.2024 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und
Zweck der Gesellschaft) beschlossen. |
a)
29.01.2025
Dr. Maibaum |
HRB 41: Elisabeth Krankenhaus GmbH, Recklinghausen, Röntgenstr. 10, 45661 Recklinghausen. Neuer Unternehmensgegenstand: 2.1 Gegenstand des Unternehmens sind der Betrieb eines christlichen Krankenhauses und die Erfüllung anderer sozialer Aufgaben, die dem Wesen der Caritas entsprechen. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts,,Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Jugend- und Altenhilfe, die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Rahmen der Förderung des Wohlfahrtswesens sowie die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe sowie die Förderung von Wissenschaft und Forschung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch stationäre und ambulante Behandlung, Pflege, Betreuung und Versorgung von Kranken. 2.2 Das Krankenhaus und seine Nebeneinrichtungen stehen allen Kranken und Pflegebedürftigen ohne Rücksicht auf Konfessionszugehörigkeit, Nationalität und Wohnort offen. 2.3 Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmen beteiligen, deren Geschäfte führen und alle Aufgaben übernehmen, die den steuerbegünstigten Gesellschaftszwecken dienen und Kooperationen eingehen. Die Gesellschaft verwirklicht die in § 2.1 genannten Zwecke im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit den nachfolgend benannten steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen. Dieses Zusammenwirken erfolgt durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Leistungen, durch Nutzungsüberlassungen, durch Lieferungen oder durch die Beistellung von Personal zur Erfüllung der gemeinsamen Satzungszwecke. Gegenstand der Gesellschaft ist insbesondere die Weiterberechnung von medizinischem Material oder Verwaltungsleistungen (i. S. d. Buchführung oder Personalabrechnung) sowie die Wäscheversorgung und die Medikamentenversorgung an die unten genannten Kooperationspartner, soweit diese Leistungen bzw. Lieferungen zur gemeinsamen Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke erforderlich sind. Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt mit den zum Unternehmensverbund um die St. Franziskus-Stiftung gehörenden Tochter- und Beteiligungsgesellschaften und Förderkörperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, dazu gehören derzeit die folgenden Körperschaften: - St. Franziskus-Stiftung Münster - St, Rochus-Hospital GmbH - St. Clemens GmbH - St. Nikolaus GmbH - St. Vincenz-Gesellschaft mbH - Maria-Josef Hospital Greven GmbH - St. Elisabeth Hospitalgesellschaft Niederrhein mbH - St. Elisabeth-Hospital Beckum GmbH - St. Bernhard-Hospital Kamp-Lintfort GmbH - St. Franziskus-Hospital GmbH - St. Barbara-Klinik Hamm GmbH - St. Marien-Hospital Lüdinghausen GmbH - St. Irmgardis-Krankenhaus Süchteln GmbH - Elternschule und Gesundheitszentrum der St. Barbara-Klinik Hamm GmbH - Caritashaus Schwester Reginalda gGmbH - St. Franziskus-Hospital Ahlen GmbH - Medizinisches Versorgungszentrum MediaVita Kamp- Lintfort GmbH - St. Ludgerus-Haus GmbH - Medizinisches Versorgungszentrum MediaVita Lüdinghausen GmbH - Medizinisches Versorgungszentrum MediaVita GmbH - Medizinisches Versorgungszentrum Hamm/ Bockum-Hövel gGmbH - Ambulante Reha Bad Hamm GmbH - Herz-Jesu-Krankenhaus Hiltrup GmbH - Zentrum für Nieren- und Hochdruckerkrankungen Münster-Hubert-Linckens GmbH - Franziskus Gesundheitsakademie Münster GmbH - Krankenhaus St. Joseph-Stift GmbH - Therastift GmbH - St. Joseph-Stift Dienstleistungs GmbH - Klinik Maria Frieden Telgte GmbH - MediaVita GmbH - sjs catering + management GmbH - Mauritzer Krankenhaus Service (MKS) GmbH - MKS Energie GmbH - medical ORDER services GmbH - medical ORDER instruments GmbH - Mauritzer Krankenhaus Management (MKM) GmbH - FAC'T GmbH - MEDIPLAN Krankenhausplanungsgesellschaft mbH - FAC'T IT GmbH - FAC'T RS GmbH - FAC'T GS GmbH - MKS IT GmbH - BSL Beratungs-, Service-, Logistik GmbH - St. Christophorus Ambulante Pflege GmbH - ZaR Zentrum für ambulante Rehabilitation GmbH - Verein der Freunde und Förderer für die Hospizarbeit e.V. - Altenzentrum Klarastift gGmbH - Ambulante Dienste Klarastift GmbH. 2.4 Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Ziele. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. 2.5 Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden. 2.6 Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Gesellschaft vorbehaltlich der Regelung in § 17, 17.2 an die Pfarrgemeinde St. Marien in Recklinghausen-Süd oder deren Rechtsnachfolger, die es ausschließlich und unmittelbar für steuerbegünstigte Zwecke zu verwendet hat. 2.7 Die Gesellschaft nimmt kirchliche Aufgaben in Form von Werken der Caritas wahr, sie bekennt sich zur Wahrung des kirchlichen Propriums und anerkennt die bischöfliche Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse sowie Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR). 2.8 Die Gesellschaft hat sich dem Caritasverband für die Diözese Münster e.V. als Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege angeschlossen.
HRB 41: Elisabeth Krankenhaus GmbH, Recklinghausen, Röntgenstr. 10, 45661 Recklinghausen. Die Gesellschafterversammlung vom 17.12.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 17.12.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Geschäftsanteile), § 13 (Gesellschafterbeschlüsse) und § 17 (Ergebnisverwendung) beschlossen. 2.1 Gegenstand des Unternehmens sind der Betrieb eines christlichen Krankenhauses und die Erfüllung anderer sozialer Aufgaben, die dem Wesen der Caritas entsprechen. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts,,Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Jugend- und Altenhilfe, die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Rahmen der Förderung des Wohlfahrtswesens sowie die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe sowie die Förderung von Wissenschaft und Forschung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch stationäre und ambulante Behandlung, Pflege, Betreuung und Versorgung von Kranken. 2.2 Das Krankenhaus und seine Nebeneinrichtungen stehen allen Kranken und Pflegebedürftigen ohne Rücksicht auf Konfessionszugehörigkeit, Nationalität und Wohnort offen. 2.3 Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmen beteiligen, deren Geschäfte führen und alle Aufgaben übernehmen, die den steuerbegünstigten Gesellschaftszwecken dienen und Kooperationen eingehen. Die Gesellschaft verwirklicht die in § 2.1 genannten Zwecke im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit den nachfolgend benannten steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen. Dieses Zusammenwirken erfolgt durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Leistungen, durch Nutzungsüberlassungen, durch Lieferungen oder durch die Beistellung von Personal zur Erfüllung der gemeinsamen Satzungszwecke. Gegenstand der Gesellschaft ist insbesondere die Weiterberechnung von medizinischem Material oder Verwaltungsleistungen (i. S. d. Buchführung oder Personalabrechnung) sowie die Wäscheversorgung und die Medikamentenversorgung an die unten genannten Kooperationspartner, soweit diese Leistungen bzw. Lieferungen zur gemeinsamen Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke erforderlich sind. Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt mit den zum Unternehmensverbund um die St. Franziskus-Stiftung gehörenden Tochter- und Beteiligungsgesellschaften und Förderkörperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, dazu gehören derzeit die folgenden Körperschaften: - St. Franziskus-Stiftung Münster - St, Rochus-Hospital GmbH - St. Clemens GmbH - St. Nikolaus GmbH - St. Vincenz-Gesellschaft mbH - Maria-Josef Hospital Greven GmbH - St. Elisabeth Hospitalgesellschaft Niederrhein mbH - St. Elisabeth-Hospital Beckum GmbH - St. Bernhard-Hospital Kamp-Lintfort GmbH - St. Franziskus-Hospital GmbH - St. Barbara-Klinik Hamm GmbH - St. Marien-Hospital Lüdinghausen GmbH - St. Irmgardis-Krankenhaus Süchteln GmbH - Elternschule und Gesundheitszentrum der St. Barbara-Klinik Hamm GmbH - Caritashaus Schwester Reginalda gGmbH - St. Franziskus-Hospital Ahlen GmbH - Medizinisches Versorgungszentrum MediaVita Kamp- Lintfort GmbH - St. Ludgerus-Haus GmbH - Medizinisches Versorgungszentrum MediaVita Lüdinghausen GmbH - Medizinisches Versorgungszentrum MediaVita GmbH - Medizinisches Versorgungszentrum Hamm/ Bockum-Hövel gGmbH - Ambulante Reha Bad Hamm GmbH - Herz-Jesu-Krankenhaus Hiltrup GmbH - Zentrum für Nieren- und Hochdruckerkrankungen Münster-Hubert-Linckens GmbH - Franziskus Gesundheitsakademie Münster GmbH - Krankenhaus St. Joseph-Stift GmbH - Therastift GmbH - St. Joseph-Stift Dienstleistungs GmbH - Klinik Maria Frieden Telgte GmbH - MediaVita GmbH - sjs catering + management GmbH - Mauritzer Krankenhaus Service (MKS) GmbH - MKS Energie GmbH - medical ORDER services GmbH - medical ORDER instruments GmbH - Mauritzer Krankenhaus Management (MKM) GmbH - FAC'T GmbH - MEDIPLAN Krankenhausplanungsgesellschaft mbH - FAC'T IT GmbH - FAC'T RS GmbH - FAC'T GS GmbH - MKS IT GmbH - BSL Beratungs-, Service-, Logistik GmbH - St. Christophorus Ambulante Pflege GmbH - ZaR Zentrum für ambulante Rehabilitation GmbH - Verein der Freunde und Förderer für die Hospizarbeit e.V. - Altenzentrum Klarastift gGmbH - Ambulante Dienste Klarastift GmbH. 2.4 Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Ziele. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. 2.5 Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden. 2.6 Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Gesellschaft vorbehaltlich der Regelung in § 17, L7.2 an die Pfarrgemeinde St. Marien in Recklinghausen-Süd oder deren Rechtsnachfolger, die es ausschließlich und unmittelbar für steuerbegünstigte Zwecke zu verwendet hat. 2.7 Die Gesellschaft nimmt kirchliche Aufgaben in Form von Werken der Caritas wahr, sie bekennt sich zur Wahrung des kirchlichen Propriums und anerkennt die bischöfliche Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse sowie Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR). 2.8 Die Gesellschaft hat sich dem Caritasverband für die Diözese Münster e.V. als Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege angeschlossen.
HRB 41: Elisabeth Krankenhaus GmbH, Recklinghausen, Röntgenstr. 10, 45661 Recklinghausen. Nicht mehr Geschäftsführer: Kentrup, Stefan, Münster, * ‒.‒.‒‒; Kortenjann, Christoph, Haltern am See, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Geschäftsführer: Much, Ulrike Maria Margarete, Recklinghausen, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
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12.01.2022