Evangelisches Johannesstift Pflegen und Wohnen gGmbH, Berlin (HRB 124713 B)

28.04.2022

Veränderung

HRB 124713 B: Evangelisches Johannesstift Pflegen und Wohnen gGmbH, Berlin, Schönwalder Allee 26, Haus 48, 13587 Berlin. Prokura: 3. Kley, Tobias Robert, * ‒.‒.‒‒, Berlin; Einzelprokura; 4. Wegner, Odin, * ‒.‒.‒‒, Berlin; Einzelprokura

22.12.2021

Veränderung

HRB 124713 B: Evangelisches Johannesstift Pflegen und Wohnen gGmbH, Berlin, Schönwalder Allee 26, Haus 48, 13587 Berlin. Gegenstand: (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar mildtätige und gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. (2) Die Gesellschaft wird bei der Verfolgung ihres Zweckes die Zielsetzung und die Prägung des Gesellschafters beachten. (3) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Altenhilfe und die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen sowie die Förderung des Wohlfahrtswesens. Zweck der Gesellschaft ist auch die Beschaffung von Mitteln für die Förderung der in der Abgabenordnung genannten gemeinnützigen und mildtätigen Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder durch ausländische Körperschaften gemäß § 58 Nr. 1 AO. (4) Die Satzungszwecke werden insbesondere verwirklicht durch - den Betrieb von Einrichtungen als Zweckbetrieb im Sinne des § 66 und die Durchführung von stationären, teilstationären und ambulanten Diensten zur Pflege und Betreuung von alten Menschen, die Verwaltung und das Betreiben von Wohn-, Alters- und Pflegeheimen im Sinne des § 68 Nr. 1 AO - die Unterhaltung von Einrichtungen der stationären, teilstationären und Altenhilfe und Pflege im Sinne des Gesetzes der sozialen Pflegeversicherung (SGB Xl) - die Pflege, Betreuung und Aufnahme von hilfsbedürftigen Personen i.S.d. § 53 AO - die Förderung des gemeinschaftlichen Lebens in Einrichtungen im Rahmen ihres Zwecks - die Förderung und Unterstützung von steuerbegünstigten Modellen und Projekten, die den Satzungszwecken dienen und diese unterstützen - durch Kooperationen mit anderen steuerbegünstigten Einrichtungen und/oder Personen im Gesundheitswesen, soweit diese o. g. Satzungszwecke verfolgen. (5) Die Gesellschaft verwirklicht die in Abs. 3 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Leistungen sowie ferner durch Verwaltungsdienstleistungen, Vermietung, Verpachtung oder Überlassung von Grundstücken, Gebäuden und Räumen, Nutzungsüberlassungen, und durch personelle Dienstleistungen im Rahmen der jeweiligen rechtlichen Vorgaben (z.B. durch die Gestellung von Personal). Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt mit den zum Unternehmensverbund um die Johannesstift Diakonie gAG gehörenden Tochter- und BeteiligungsgeseIlschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen sowie den in Anlage genannten Gesellschaften. (6) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (7) Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. § 58 der Abgabenordnung bleibt unberührt. (8) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. (9) Gesellschafter erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. § 58 der Abgabenordnung bleibt unberührt. (10) Die Erfüllung des Gesellschaftszwecks durch Mittelzuwendung darf nicht überwiegen. (11) Die Gesellschaft darf ihre Mittel weder für die unmittelbare noch für die mittelbare Unterstützung oder Förderung politischer Parteien verwenden. Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 14.12.2021 ist der Gesellschaftsvertrag neu gefasst.

13.08.2021

Veränderung

HRB 124713 B: Evangelisches Johannesstift Pflegen und Wohnen gGmbH, Berlin, Schönwalder Allee 26, Haus 48, 13587 Berlin. Nicht mehr Geschäftsführer: 3. Voßberg, Catia; Geschäftsführer: 6. Gabriel, Roswitha, * ‒.‒.‒‒, Berlin; mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen zwischen der Gesellschaft und a) der Evangelisches Johannesstift Altenhilfe gGmbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 105987 B), b) der Pflegewohnhaus am Waldkrankenhaus gGmbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 103364 B), c) der Paul Gerhardt Stift Pflege gGmbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 103680 B), d) der Weibliche Wohlfahrt Berlin Gesellschaft mbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 114705 B).

07.04.2021

Veränderung

HRB 124713 B: Evangelisches Johannesstift Pflegen und Wohnen gGmbH, Berlin, Schönwalder Allee 26, Haus 48, 13587 Berlin. Nicht mehr Geschäftsführer: 4. Gabriel, Roswitha; Nicht mehr Geschäftsführer: 5. Rohleder, Wolfram

29.09.2020

Veränderung

HRB 124713 B: Evangelisches Johannesstift Pflegen und Wohnen gGmbH, Berlin, Schönwalder Allee 26, Haus 48, 13587 Berlin. Änderung zu Nr. 3: Geschäftsführer: Voßberg, Catia; mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen zwischen der Gesellschaft und a) der Paul Gerhard Stift Pflege gGmbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 103680 B), b) der Evangelisches Leben am Quartier gGmbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 136366 B), c) der Evangelisches Johannesstift Simeon-Hospiz gGmbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 130102 B), d) der Weibliche Wohlfahrt Berlin Gesellschaft mbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 114705 B); Änderung zu Nr. 4: Geschäftsführer: Gabriel, Roswitha; mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen zwischen der Gesellschaft und a) der Evangelisches Johannesstift Altenhilfe gGmbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 105987 B); b) der Pflegewohnhaus am Waldkrankenhaus gGmbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 103364 B); c) der Evangelisches Leben im Quartier gGmbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 136366 B); Änderung zu Nr. 5: Geschäftsführer: Rohleder, Wolfram; mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäft als Vertreter Dritter abzuschließen zwischen der Gesellschaft und a) der Christliche Seniorendienste Hannover gGmbH mit Sitz in Hannover (AG Hannover HRB 201217); b) der Evangelisches Leben im Quartier gGmbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 136366 B)