25 |
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b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Schnitger, Daniel, Frankfurt am Main,
* ‒.‒.‒‒
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
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a)
22.11.2023
Hack
b)
Fall 27 |
24 |
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige und mildtätige
Zwecke im Sinne des Abschnitts
Steuerbegünstigte Zwecke der
Abgabenordnung.
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
der öffentlichen Gesundheitspflege und der
Wohlfahrtspflege durch bedarfs- und
leistungsgerechte sowie wohnortnahe
Versorgung
der Bevölkerung mit ambulanten,
stationären, teilstationären sowie vor- und
nachstationären
Krankenhausleistungen. Der
Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere
durch den Betrieb des Krankenhauses
Hospital zum heiligen Geist in Frankfurt am
Main
und aller damit verbundenen
zweckdienlichen Einrichtungen. Dies
geschieht auf der
Grundlage des Krankenhausplanes des
Landes Hessen und zur Gewährleistung
der
bedarfsgerechten und entsprechend den
gesetzlichen Vorschriften bestmöglichen
Versorgung der Bevölkerung durch
leistungsfähige Krankenhäuser. Die
Gesellschaft stellt den mit dem Betrieb des
Krankenhauses Hospital zum Heiligen
Geist verbundenen öffentlich-rechtlichen
Versorgungsauftrag, insbesondere die
ausreichende Versorgung von Personen,
die im Sinne von § 53 der Abgabenordnung
(AO) hilfsbedürftig sind, mit allgemeinen
Krankenhausleistungen gemäß den
Vorschriften der
Bundespflegesatzverordnung
sicher.
Die Satzungszwecke werden auch
verwirklicht durch planmäßiges
Zusammenwirken mit der Stiftung Hospital
zum Heiligen Geist oder deren
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
und/oder mit der Stiftung Hospital zum
Heiligen Geist oder deren
steuerbegünstigtem
Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar
verbundenen Körperschaften,die ebenfalls
die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, indem an diese für deren
steuerbegünstigte Zwecke
betriebsnotwendige Dienstleistungen wie
Personal-, Management- und
Verwaltungsleistungen erbracht, Waren
beschafft und/oder Gegenstände zur
Nutzung überlassen werden. Die
Gesellschaft kann von diesen vorstehend
genannten Unternehmen im Rahmen des
planmäßigen Zusammenwirkens auch für
die Gesellschaft betriebsnotwendige
Dienstleistungen (insb. Catering-,
Wäscherei- und Reinigungsleistungen
sowie Vewaltungs- und
Managementleistungen) empfangen und
Waren beziehen oder überlassene
Gegenstände nutzen.
Die Gesellschaft kann ihre Zwecke auch
verwirklichen, indem sie anderen
steuerbegünstigten Körperschaften
insbesondere zur Förderung der
öffentlichen Gesundheitspflege Mittel nach
Maßgabe des § 58 Nr. 1 AO beschafft und
weiterleitet. Die Zweckverwirklichung kann
auch durch die Vergabe von zinsgünstigen
oder zinslosen Darlehen erfolgen.
Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen
der gesetzlichen Vorschriften, der
Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages
und unter Beachtung ihrer
Gemeinnützigkeit alle Geschäfte und
sonstigen Maßnahmen vorzunehmen sowie
Einrichtungen zu unterhalten, die zur
Erreichung des Gesellschaftszwecks
notwendig und nützlich sind oder dienlich
erscheinen. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 27.06.2023 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die
Änderung in § 2 (Gegenstand des Unternehmens)
beschlossen. |
a)
10.08.2023
Hack
b)
Fall 26 |
23 |
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b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Freiherr von Follenius, Ralph, Neu-lsenburg,
* ‒.‒.‒‒ |
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a)
05.05.2023
Hack
b)
Fall 25 |
22 |
b)
Geändert, nun:
Geschäftsanschrift:
Lange Straße 4-6, 60311 Frankfurt am
Main
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige und mildtätige
Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
der öffentlichen Gesundheitspflege und der
Wohlfahrtspflege durch bedarfs- und
leistungsgerechte sowie wohnortnahe
Versorgung der Bevölkerung mit
ambulanten, stationären, teilstationären
sowie vor- und nachstationären
Krankenhausleistungen.
Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch den Betrieb des
Krankenhauses Hospital zum heiligen Geist
in Frankfurt am Main und aller damit
verbundenen zweckdienlichen
Einrichtungen. Dies geschieht auf der
Grundlage des Krankenhausplanes des
Landes Hessen und zur Gewährleistung
der bedarfsgerechten und entsprechend
den gesetzlichen Vorschriften
bestmöglichen Versorgung der Bevölkerung
durch leistungsfähige Krankenhäuser. Die
Gesellschaft stellt den mit dem Betrieb des
Krankenhauses Nordwest verbundenen
öffentlich-rechtlichen Versorgungsauftrag,
insbesondere die ausreichende Versorgung
von Personen, die im Sinne von § 53 AO
hilfsbedürftig sind, mit allgemeinen
Krankenhausleistungen gemäß den
Vorschriften der
Bundespflegesatzverordnung sicher.
Die Satzungszwecke werden auch
verwirklicht durch planmäßiges
Zusammenwirken mit der Stiftung Hospital
zum Heiligen Geist oder deren
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
und/oder mit der Stiftung Hospital zum
Heiligen Geist oder deren
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
unmittelbar und mittelbar verbundenen
Körperschaften, die ebenfalls die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der
Abgabenordnung erfüllen, indem an diese
für deren steuerbegünstigte Zwecke
betriebsnotwendige Dienstleistungen wie
Personal-, Management- und
Verwaltungsleistungen erbracht, Waren
beschafft und/oder Gegenstände zur
Nutzung überlassen werden. Die
Gesellschaft kann von diesen vorstehend
genannten Unternehmen im Rahmen des
planmäßigen Zusammenwirkens auch für
die Gesellschaft betriebsnotwendige
Dienstleistungen (insb. Catering-,
Wäscherei- und Reinigungsleistungen
sowie Verwaltungs- und
Managementleistungen) empfangen und
Waren beziehen oder überlassene
Gegenstände nutzen.
Die Gesellschaft kann ihre Zwecke auch
verwirklichen, indem sie anderen
steuerbegünstigten Körperschaften
insbesondere zur Förderung der
öffentlichen Gesundheitspflege Mittel nach
Maßgabe des § 58 Nr. 1 AO beschafft und
weiterleitet. Die Zweckverwirklichung kann
auch durch die Vergabe von zinsgünstigen
oder zinslosen Darlehen erfolgen.
Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen
der gesetzlichen Vorschriften, der
Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages
und unter Beachtung ihrer
Gemeinnützigkeit alle Geschäfte und
sonstigen Maßnahmen vorzunehmen sowie
Einrichtungen zu unterhalten, die zur
Erreichung des Gesellschaftszwecks
notwendig und nützlich sind oder dienlich
erscheinen. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2022 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2
(Gegenstand des Unternehmens) und 3 (Selbstlosigkeit und
Mittelverwendung) beschlossen. |
a)
29.12.2022
Nagel
b)
Fall 23 |
21 |
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b)
Vertretungsbefugnis geändert, nun:
Geschäftsführer:
Zelle, Manuel, Hofheim am Taunus, * ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
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a)
13.09.2022
Nagel
b)
Fall 22 |