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19.11.2021HRB 110869: Krankenhaus Buchholz und Winsen gemeinnützige GmbH, Winsen (Luhe), Friedrich-Lichtenauer-Allee 1, 21423 Winsen. Die Gesellschafterversammlung vom 11.11.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Gegenstand geändert, nun neuer Unternehmensgegenstand: die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens sowie die Wahrnehmung des Rettungsdienstes (Notfallrettung) und des qualifizierten Krankentransportes. Die Gesellschaft dient im Rahmen des jeweiligen gültigen Krankenhausplanes des Landes Niedersachsen der stationären, teilstationären und ambulanten Untersuchung, Behandlung und Versorgung von Patienten. Der Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung der Krankenhäuser in Buchholz und Winsen. Hierzu arbeitet sie planmäßig mit der Krankenhaus Buchholz und Winsen Dienstleistungs-GmbH zusammen. Dies wird durch Erbringung von Dienstleistungen aller Art, insbesondere durch Reinigungsleistungen der Krankenhaus Buchholz und Winsen Dienstleistungs-GmbH gegenüber der Gesellschaft erreicht. Zudem arbeitet sie planmäßig mit der LEG GmbH Leistungs- und Einkaufsgemeinschaft für Krankenhäuser zusammen. Dies wird durch Erbringung von Dienstleistungen aller Art, insbesondere im Bereich Einkauf der LEG GmbH Leistungs- und Einkaufsgemeinschaft für Krankenhäuser gegenüber der Gesellschaft erreicht. Das planmäßige Zusammenwirken mit den genannten Gesellschaften erfolgt, sofern diese im Übrigen die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen.