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a)
NEOLEX GmbH
b)
München
Geschäftsanschrift:
Schleißheimer Straße 23, 80333 München
c)
Beratung und Vertretung in
patentanwaltlichen Angelegenheiten im
Sinne der Patentanwaltsordnung (PAO),
insbesondere Beratung zu Patenten,
Gebrauchsmustern, Erfindungen, Marken,
Designs, Halbleiterschutzrechten,
Sortenschutz, Know-how und sonstigen
Schutzrechten des gewerblichen
Rechtsschutzes, Anmeldung,
Aufrechterhaltung, Verteidigung und
Durchsetzung solcher Schutzrechte im In-
und Ausland, Vertretung insbesondere vor
dem Deutschen Patent- und Markenamt
(DPMA), dem Europäischen Patentamt
(EPA), dem Bundespatentgericht, dem
Bundessortenamt, internationalen
Behörden und Organisationen des
gewerblichen Rechtsschutzes sowie dem
Bundesgerichtshof in Nichtigkeitsverfahren,
jeweils soweit dies nach der PAO zulässig
ist, und die Verfolgung von
Schutzrechtsverletzungen, soweit nicht die
Vertretung durch Rechtsanwältinnen und
Rechtsanwälte gesetzlich vorgeschrieben
ist.
Die Gesellschaft erbringt ferner damit im
Zusammenhang stehende Beratungs-,
Gutachter- und Schulungsleistungen auf
dem Gebiet des gewerblichen
Rechtsschutzes, soweit diese Tätigkeiten
nach der Patentanwaltsordnung zulässig
sind. |
25.000,00 EUR |
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Gleiss, Helge-Christian, Grafrath, * ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
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a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 12.08.2026. |
a)
15.09.2026
Eppelein-Harbers |