HRB 97630 B: Oberlinhaus Teilhabewelten Berlin gGmbH, Berlin, Wilhelm-Kabus-Straße 9, 10829 Berlin. Prokura: 3. Mäueler, Tina, * ‒.‒.‒‒, Potsdam; Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen
HRB 97630 B: Oberlinhaus Teilhabewelten Berlin gGmbH, Berlin, Wilhelm-Kabus-Straße 9, 10829 Berlin. Rechtsverhaeltnis: Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 11.12.2020 und der Zustimmungsbeschlüsse der Anteilsinhaberversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag ist die Kooperationsverbund Autismus Berlin KVA gGmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 153864 B) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird. Das Recht, Sicherheitsleistung zu verlangen, steht Gläubigern nicht zu, die im Falle der Insolvenz ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung aus einer Deckungsmasse haben, die nach gesetzlicher Vorschrift zu ihrem Schutz errichtet und staatlich überwacht ist.
HRB 97630 B: Oberlinhaus Teilhabewelten Berlin gGmbH, Berlin, Wilhelm-Kabus-Straße 9, 10829 Berlin. Nicht mehr Geschäftsführer: 3. Klappenbach, Daniel; Prokura: 2. Höpfner, Juliane, * ‒.‒.‒‒, Teltow OT Ruhlsdorf; Einzelprokura
HRB 97630 B: Oberlinhaus Teilhabewelten Berlin gGmbH, Berlin, Wilhelm-Kabus-Straße 9, 10829 Berlin. Änderung zu Nr. 5: Geschäftsführer: Fichtmüller, Matthias; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich als Vertreter des altrechtlichen Verein Oberlinhaus mit dem Sitz in Potsdam sowie als Vertreter von Gesellschaften, die mit dem Rechtsfonnzusatz gGmbH oder gemeinnützige GmbH im Handelsregister eingetragen sind, abzuschließen; Rechtsverhaeltnis: Die Eintragung zu Nummer 15 ist betreffend die Änderung der konkreten Vertretungsbefugnis von Amts wegen ergänzt.
HRB 97630 B: Oberlinhaus Teilhabewelten Berlin gGmbH, Berlin, Wilhelm-Kabus-Straße 9, 10829 Berlin. Firma: Oberlinhaus Teilhabewelten Berlin gGmbH; Gegenstand: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege, die Förderung der Jugendhilfe, die Förderung der Fürsorge für Behinderte, die Förderung der Hilfe für Flüchtlinge, die Förderung, Betreuung und Begleitung von Menschen mit Autismus, die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung sowie die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege. Die Gesellschaft erfüllt diese Zwecke durch die Förderung, sowie ambulante und stationäre Betreuung und pflegerische Versorgung von Menschen mit Behinderungen, insbesondere auch von Menschen mit Autismus, die Hilfen entsprechend des Sozialgesetzbuches (SGB) in derjeweils gültigen Fassung irı Anspruch nehmen, und durch Angebote ambulanter und stationärer Wohnformen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Ebenso gehört zum Zweck der Gesellschaft die Kurzzeitbetreuung des vorbezeichneten Personenkreises und die Beratung zur Familienentlastung, ohne dass die Heimaufnahme beabsichtigt ist, und die Errichtung von externen Fördergruppen im Rahmen sämtlicher Gewerke, die der integration der Behinderten Klientel zweckdienlich sind (z.B. Second-Hand-Läden, Holzverarbeitung, Floristik, Gartenpflege) sowie Aus- und Weiterbildungsangebote für Mitarbeiter, Angehörige der Betreuten und die interessierte Fachöffentlichkeit. Zur Zweckerreichung betreibt die Gesellschaft unter anderem das Elsa-Brändström-Haus (EBH) und Außenstellen. Der Satzungszweck wird auch durch den Betrieb von Wohnformen, Bildungsstätten und Beratungsstellen für Menschen mit Autismus sowie durch die Kooperationen mit anderen staatlichen und sozialen Einrichtungen verwirklicht und darüber hinaus durch die Durchführung von Vorträgen, Kursen oder anderen Veranstaltungen mit dem Ziel, über Autismus-Spektrum-Störungen zu informieren und fachliche und persönliche Kompetenzen zu vermitteln, um so die Voraussetzungen für eine bestmögliche Unterstützung von Menschen mit Autismus und ihren Angehörigen im privaten, schulischen und beruflichen Umfeld zu schaffen. Die Satzungszwecke werden u.a. auch verwirklicht durch die Pflege, die Betreuung und die Aufnahme von hilfsbedürftigen Personen i. S. d. §§ 53 AO, 66 AO sowie durch Kooperationen mit anderen Einrichtungen und/oder Personen im Sozial- und Gesundheitswesen, soweit diese o. g. Satzungszwecke verfolgen. Die vorgenannten Zwecke können auch durch die Weitergabe von Mitteln nach § 58 Nummer 2 AO an andere steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts verwirklicht werden oder durch die Beschaffung von Mitteln nach § 58 Nummer 1 AO zur Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege, der Jugendhilfe, Fürsorge für Behinderte, der Hilfe für Flüchtlinge, Betreuung und Begleitung von Menschen mit Autismus, der Erziehung, Volks- und Berufsbildung oder des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer oder mehrerer Hilfspersonen i. S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen. Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 03.12.2020 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 1 (Firma), § 2 (Gegenstand) § 7 (Geschäftsführung und Vertretung).
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