16 |
c)
Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch die Errichtung, den
Betrieb bzw. die Übernahme von
Werkstätten für behinderte Menschen
(WfbM) sowie den damit
zusammenhängenden Betrieben und
Arbeitsmaßnahmen, um diesen Personen
gesellschaftliche Teilhabe (Inklusion) in
Form eines weitgehend normalen Lebens
zu ermöglichen. Für Personen, die wegen
ihrer Behinderung unter den üblichen
Arbeitsbedingungen des allgemeinen
Arbeitsmarktes keine Arbeit finden, stellt die
Werkstatt für Menschen mit Behinderung
Dauerarbeitsplätze zur Verfügung. Die
Förderung und Betreuung von Menschen
mit Behinderung umfasst auch deren
Beratung und die Beratung ihrer
Angehörigen.
Ferner kann die Gesellschaft auch
Werkstatt- und Kleiderläden sowie andere
Einrichtungen, Dienste und Maßnahmen für
und mit Menschen mit Behinderung
betreiben bzw. übernehmen.
Der Satzungszweck wird auch durch das
planmäßige Zusammenwirken im Sinne
einer Kooperation gemäß § 57 Abs. 3 AO
mit den ebenfalls gemäß §§ 52 ff AO als
steuerbegünstigt anerkannten
Körperschaften des
Unternehmensverbunds "Heilpädagogische
Hilfe Osnabrück", dazu gehörend die
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück gGmbH,
die Osnabrücker Werkstätten gGmbH, die
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück Wohnen
gGmbH und die Heilpädagogische Hilfe
Osnabrück Kindheit und Jugend gGmbH,
die OSNA-Integ gGmbH, die 1A Berufliche
Teilhabe gGmbH sowie der
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e.V. als
Konzernspitze, verwirklicht. Die Art und
Weise der Kooperation geschieht durch:
* die kaufmännische Vertretung der
Verbundgesellschaften durch die
Gesellschaft,
* die Erbringung von
Personaldienstleistungen, insbesondere
Geschäftsführungsgestellungen, an die
vorgenannten Gesellschaften,
* Marketing- und
Kommunikationsleistungen,
* Qualitätsmanagement,
* Projektmanagement,
* Anmietung und Nutzung von Immobilien
und Inventar von Seiten des
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e.V.,
* die Inanspruchnahme von Lieferungen
und Leistungen von Verbundunternehmen,
z.B. Waren- und Lebensmittelieferungen
oder Garten- und
Landschaftsdienstleistungen,
*Anmietung von technischen Anlagen
insbesondere Photovoltaik von Seiten des
HHO e.V. für den steuerbegünstigten
Zweckbetrieb der Gesellschaft und
ggf. die Erbringung bzw. Entgegennahme
weiterer Service- und Dienstleistungen aller
Art von den bzw. an die vorgenannten
Gesellschaften gemäß gesonderter, dem
Finanzamt einzureichender Liste
kooperierender Körperschaften i.S.v. AEAO
Nr. 8 § 57 Abs. 3 AO.
Die steuerbegünstigten Zwecke der
Gesellschaft werden darüber hinaus auch
durch das planmäßige Zusammenwirken im
Sinne einer Kooperation gemäß § 57 Abs. 3
AO mit den ebenfalls gemäß §§ 52 ff AO
als steuerbegünstigt anerkannten
nachfolgenden Gesellschaften sowie ggf.
deren jeweiligen steuerbegünstigten
Gesellschaftern verwirklicht. Dies sind
a. Die Vielfalter - Experten für Teilhabe
gGmbH mit Sitz in 26169
Friesoythe/Altenoythe (AG Osnabrück HRB
219076)
b. Der Lok-In e.V. mit Sitz in 49074
Osnabrück (AG Osnabrück VR Nr. 202334)
c. Die Gdw nord - Genossenschaft der
Werkstätten für behinderte Menschen in
Norddeutschland eG mit Sitz in 39387
Oschersleben (AG Stendal Geno-Reg.Nr.
2495).
Die Art und Weise der Kooperation
geschieht insbesondere durch die zentrale
Erbringung bzw. Entgegennahme der
nachfolgenden Dienst-, Service- und
sonstigen Leistungen:
- Entgegennahme von
Organisationsleistungen bzgl. interner und
externer Schulungen einschließlich der
Koordinierung der Veranstaltungen,
Bearbeitung von Teilnehmeranmeldungen
und Reservierungen sowie ggf. Vornahme
der Moderation von Seiten der Vielfalter
gGmbH; dabei werden auch
Räumlichkeiten zur Durchführung von
Seiten der Vielfalter gGmbH angemietet
- Entgegennahme der Organisation von
Netzwerktreffen der gemeinnützigen
Vielfalter-Gesellschafter-Gesellschaften
einschließlich der Entgegennahme von
Koordinationsleistungen, Einladungen,
Teilnehmerverwaltung und Moderation
gegen Kostenbeteiligung von Seiten der
Vielfalter gGmbH
- Entgegennahme von
Beratungsdienstleistungen im Bereich
Hinweisgeberschutzstelle, Nachhaltigkeit
u.a. von Seiten der Vielfalter gGmbH
- Verkauf und Erbringung von
Infrastrukturleistungen (Personal- und
Gehaltswesen, Rechnungswesen, Nutzung
von Medien und IT-Infrastruktur, Marketing
etc.) an die Vielfalter gGmbH und ggf.
deren weitere steuerbegünstigte
Gesellschafter sowie den Lok-In e.V.
- Entgegennahme von zentralen
Verkaufsleistungen von Druckerzeugnissen
und Info-Materialien, insbesondere zur
"Gelingenden Kommunikation" sowie "QM-
System für Werkstatträte" gegen Provision
für die Gesellschafter-Gesellschaften; dazu
Erbringung von Druckleistungen seitens der
Heilpädagogischen Hilfe Osnabrück
gGmbH und ggf. deren steuerbegünstigten
Tochtergesellschaften, u.a. die
Osnabrücker Werkstätten gGmbH, dazu
gehört auch der Verkauf durch die Vielfalter
gGmbH von SIGN-Produkten zur
Kommunikation in Gebärdensprache,
jeweils gegen Provision
- Erbringung von
Verpackungsdienstleistungen an den HHO
e.V. und die HHO gGmbH
- Durchführung und Auswertung von
Umfragen zur Partizipation von Menschen
mit Behinderung insbesondere bei der
Quartiersentwicklung für den Lok-In e.V.
- An- und Vermietung von Räumlichkeiten
vom bzw. für den Lok-In e.V.
- Erbringung und Entgegennahme von
Arbeitsleistungen von Mitarbeitenden für
bzw. vom Lok-In e.V.
- Das Zusammenwirken mit den
Einrichtungen der gdw nord geschieht
durch die Inanspruchnahme oder
Erbringung von Dienstleistungen und
Lieferungen aller Art, insbesondere auch im
Austausch mit deren Bereichen
Auftragsorganisation und -abwicklung
sowie Elektroschrottentsorgung für den
jeweiligen steuerbegünstigten Zweckbetrieb
/Werkstätten für behinderte Menschen und
- die Erbringung bzw. Entgegennahme
weiterer Service- und Dienstleistungen aller
Art von den bzw. an die vorgenannten
Körperschaften gemäß gesonderter, dem
Finanzamt einzureichender Liste
kooperierender Körperschaften i.S.v. AEAO
Nr. 8 zu § 57 Abs. 3 AO |
|
b)
Geändert, nun:
Geschäftsführer:
Richter, Jörg, Bramsche, * ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
des/der
1. Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e.V.,
Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück VR 1032),
2. Heilpädagogische Hilfe Osnabrück gGmbH,
Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück HRB
203259),
3. Heilpädagogische Hilfe Osnabrück Kindheit &
Jugend gGmbH, Osnabrück (Amtsgericht
Osnabrück HRB 203308),
4. OSNA-Integ gGmbH, Osnabrück (des
Amtsgericht Osnabrück HRB 200096),
5. Heilpädagogische Hilfe Osnabrück Wohnen
gGmbH, Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück
HRB 203305),
6. 1A Berufliche Teilhabe gGmbH, Osnabrück
(Amtsgericht Osnabrück HRB 220042)
Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
|
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.01.2025 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Ferner wurde eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §
5 (Stammkapital) und § 11 (Beschlussfassung der
Gesellschafterversammlung) beschlossen. |
a)
10.03.2025
Brinkkötter |
15 |
|
|
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Böckmann, Heiner, Münster, * ‒.‒.‒‒ |
|
|
a)
10.10.2024
Brinkkötter |
14 |
a)
Osnabrücker Werkstätten gGmbH
c)
1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
der Hilfe für Menschen mit Behinderung
und des Wohlfahrtswesens sowie die
selbstlose Unterstützung von Personen, die
infolge ihres körperlichen, geistigen oder
seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer
angewiesen sind. Die Gesellschaft erfüllt
mit der Verwirklichung ihres
Satzungszwecks eine kirchlich-diakonische
karitative Aufgabe. Sie betätigt sich in der
Bindung an das Evangelium in
Übereinstimmung mit den Grundsätzen der
Evangelischen und der Katholischen Kirche
sowie in Achtung der Menschenwürde.
2. Der
Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch die Errichtung, den
Betrieb
bzw. die Übernahme von Werkstätten für
behinderte Menschen (WfbM) sowie den
damit zusammenhängenden Betrieben und
Arbeitsmaßnahmen, um diesen Personen
gesellschaftliche Teilhabe (Inklusion) in
Form eines weitgehend normalen Lebens
zu ermöglichen. Für Personen, die wegen
ihrer Behinderung unter den üblichen
Arbeitsbedingungen des allgemeinen
Arbeitsmarktes keine Arbeit finden, stellt die
Werkstatt für Menschen mit Behinderung
Dauerarbeitsplätze zur Verfügung. Die
Förderung und Betreuung von Menschen
mit Behinderung umfasst auch deren
Beratung und die Beratung ihrer
Angehörigen.
3. Zweck der Gesellschaft ist auch
die Zuwendung von Mitteln gemäß § 58 Nr.
1 AO an andere Körperschaften für die
Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke,
insbesondere zur Förderung der in Ziffer 1
genannten Zwecke. Solche Mittel wird die
Gesellschaft vorrangig die dem
Unternehmensverbund "Heilpädagogische
Hilfe Osnabrück" angeschlossenen
Unternehmen in ihrer Eigenschaft als
steuerbegünstigte Körperschaften
zuwenden. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden. In diesem Rahmen
darf die Gesellschaft auch vergünstigte
Leistungen an andere steuerbegünstigte
Körperschaften erbringen.
4. Ferner kann die Gesellschaft auch
Werkstatt- und Kleiderläden sowie andere
Einrichtungen, Dienste und Maßnahmen für
und mit Menschen mit Behinderung
betreiben bzw. übernehmen.
5. Der Satzungszweck wird auch
durch das planmäßige Zusammenwirken im
Sinne einer Kooperation gemäß § 57 Abs. 3
AO mit den ebenfalls gemäß §§ 52 ff AO
als steuerbegünstigt anerkannten
Körperschaften des Unternehmens-
verbunds "Heilpädagogische Hilfe
Osnabrück", dazu gehörend die
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück gGmbH,
die Osnabrücker Werkstätten gGmbH, die
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück Wohnen
gGmbH und die Heilpädagogische Hilfe
Osnabrück Kindheit und Jugend gGmbH,
die OSNA-Integ gGmbH sowie der
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e.V. als
Konzernspitze, verwirklicht. Die Art und
Weise der Kooperation geschieht durch:
die kaufmännische Vertretung der
Verbundgesellschaften,
die Erbringung von
Personaldienstleistungen, insbesondere
Geschäftsführungsgestellungen, an die
vorgenannten Gesellschaften,
Marketing- und Kommunikationsleistungen,
Qualitätsmanagement,
Projektmanagement,
Anmietung und Nutzung von Immobilien
und Inventar von Seiten des
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e.V., die
Inanspruchnahme von Lieferungen und
Leistungen von Verbundunternehmen, z.B.
Waren- und Lebensmittellieferungen oder
Garten- und Landschaftsdienstleistungen. |
|
|
|
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 06.12.2022 hat eine
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die
Änderung der Firma und die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. |
a)
20.12.2022
Brinkkötter |
13 |
|
|
b)
Geändert, nun:
Geschäftsführer:
Böckmann, Heiner, Münster, * ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
des/der
- Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e.V.,
Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück VR 1032)
- Heilpädagogische Hilfe Osnabrück
gemeinnützige GmbH, Osnabrück (Amtsgericht
Osnabrück HRB 203259)
- Heilpädagogische Hilfe Osnabrück Kindheit &
Jugend gemeinnützige GmbH, Osnabrück
(Amtsgericht Osnabrück HRB 203308)
- OSNA-INTEG gemeinnützige GmbH,
Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück HRB
200096)
- Heilpädagogische Hilfe Osnabrück Wohnen
gemeinnützige GmbH, Osnabrück (Amtsgericht
Osnabrück HRB 203305)
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Richter, Jörg, Bramsche, * ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
des/der
- Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e.V.,
Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück VR 1032)
- Heilpädagogische Hilfe Osnabrück
gemeinnützige GmbH, Osnabrück (Amtsgericht
Osnabrück HRB 203259)
- Heilpädagogische Hilfe Osnabrück Kindheit &
Jugend gemeinnützige GmbH, Osnabrück
(Amtsgericht Osnabrück HRB 203308)
- OSNA-INTEG gemeinnützige GmbH,
Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück HRB
200096)
- Heilpädagogische Hilfe Osnabrück Wohnen
gemeinnützige GmbH, Osnabrück (Amtsgericht
Osnabrück HRB 203305)
Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
Prokura erloschen:
Richter, Jörg, Bramsche, * ‒.‒.‒‒ |
|
a)
22.09.2022
Brinkkötter |