Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
| 6 |
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b)
Erforderliche Rötung von Amts wegen
nachgeholt bei
Geschäftsführer:
Byczek-Palfalusi, Anna, Plüderhausen,
* ‒.‒.‒‒ |
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a)
24.10.2025
Wenzel |
| 5 |
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b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Schopf, Heike, Plüderhausen, * ‒.‒.‒‒
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Byczek-Palfalusi, Anna, Plüderhausen,
* ‒.‒.‒‒ |
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a)
21.02.2024
Wenzel |
HRB 742336: Pflegedienst Bethel Welzheim gemeinnützige GmbH, Welzheim, Schorndorfer Str. 81, 73642 Welzheim. Bestellt als Geschäftsführer: Brenner, Ulrike, Welzheim, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt. Vertretungsbefugnis geändert bei Geschäftsführer: Byczek-Palfalusi, Anna, Plüderhausen, * ‒.‒.‒‒, vertretungsberechtigt gemeinsam mit der Geschäftsführerin Frau Ulrike Brenner. Nicht mehr Geschäftsführer: Bader, Karl-Heinz, Welzheim, * ‒.‒.‒‒.
Pflegedienst Bethel Welzheim gemeinnützige GmbH, Welzheim, Schorndorfer Str. 81, 73642 Welzheim. Die Gesellschafterversammlung vom 22.10.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens) Abs. 1, § 8 (Aufgaben und Rechte der Gesellschafterversammlung) Abs. 3 und § 10 (Einberufung und Abhaltung der Gesellschafterversammlung) Abs. 2 beschlossen. Gegenstand geändert; nun: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Verwirklichung von Diakonie durch Wort und Tat als ganzheitlichen Dienst am Menschen, die Förderung des Gesundheitswesens, der Wohlfahrtspflege und der Altenhilfe. Die Satzungszwecke werden verwirklicht insbesondere: 1.1. durch Gemeindediakonie, Kranken-, Alten- und Familienpflege, ambulante Pflegedienste im Sinne der §§ 53, 66 sowie § 68 Nr. 1 Buchstabe a) AO; 1.2. in der Pflege und Betreuung Kranker, Betagter sowie Behinderter im Sinne des § 53 AO. 1.3. durch Mahlzeitendienste nach § 68 Nr. 1 Buchstabe a) AO. Gegenstand des Unternehmens ist es, auf der Grundlage der diakonischen Arbeit des Bundes Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden in Deutschland (Körperschaft des öffentlichen Rechts) das Betreiben eines Pflegedienstes, der ambulante, gesundheits- und sozialpflegerische Dienste durchführt. Die Gesellschaft soll der stationären und ambulanten Pflege, Untersuchung und Behandlung von Patienten ohne Rücksicht auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz nach Maßgabe ihrer allgemeinen Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet dessen kann die Gesellschaft Mitglied im jeweils zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen Werk (Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege) sein. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Pflegedienst Bethel Welzheim gemeinnützige GmbH, Welzheim, Schorndorfer Str. 81, 73642 Welzheim. Die Eintragung laufende Nummer 1 Spalte 6 wird hinsichtlich der Firma des übertragenden Rechtsträgers von Amts wegen wie folgt berichtigt: Die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist entstanden infolge Ausgliederung des Teilbetriebs "Geschäftsbetrieb der Diakoniestation Bethel Welzheim" aus dem Vermögen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Diakoniewerk Bethel gemeinnützige GmbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) HRB 134887 B) nach Maßgabe des Ausgliederungsplans vom 05.06.2012 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 05.06.2012. Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Die Eintragung der Ausgliederung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "Diakoniewerk Bethel gemeinnützige GmbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) HRB 134887 B) am 03.09.2012 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.
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