| 27 |
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Prokura geändert, nunmehr:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Wilhelm, Eva, Essen, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
11.04.2024
Kirsch |
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Prokura erloschen:
Bühlbecker, Gottfried, Bochum, * ‒.‒.‒‒
Prokura erloschen:
Netz, Frank, Bochum, * ‒.‒.‒‒
Prokura erloschen:
Suttmeyer, Ansgar, Gelsenkirchen, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
08.09.2023
Malkoc |
| 25 |
c)
Zweck der Gesellschaft ist die
Verwirklichung von Aufgaben der
Katholischen Kirche und der Caritas als
ihrer Lebens- und Wesensäußerung durch
die Förderung der Erziehung, Volks- und
Berufsbildung, der Religion, der Jugend-
und Altenhilfe, des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege und des
Wohlfahrtswesens sowie die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53
der Abgabenordnung, insbesondere durch
den Betrieb von katholischen
Krankenhäusern und sonstigen Pflege- und
Betreuungseinrichtungen, sowie die
Beteiligung hieran. Darüber hinaus ist es
Aufgabe der Gesellschaft, die
Einrichtungen des Gesundheits- und
Sozialwesens im Unternehmensverbund
der KERN Katholische Einrichtungen
Ruhrgebiet Nord GmbH zu fördern und zu
unterstützen. Die Gesellschaft ist den
Menschen, mit denen und für die sie
arbeitet, besonders verpflichtet. |
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a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.06.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 19.06.2023 hat eine
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit
ihr die Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung
beschlossen. |
a)
18.08.2023
Schikora |
| 24 |
c)
(1) Gegenstand der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der Caritas
als Lebens- und Wesensäußerung der
Katholischen Kirche durch die Förderung
der Erziehung, Volks- und Berufsbildung,
der Religion, der Jugend- und Altenhilfe,
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege und des
Wohlfahrtswesens sowie die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53
der Abgabenordnung. Verwirklicht werden
die Zwecke insbesondere durch den
Betrieb von katholischen Krankenhäusern
und sonstigen Pflege- und
Betreuungseinrichtungen, sowie die
Beteiligung hieran.
(2) Krankenhäuser der Gesellschaft dienen
der stationären und ambulanten
Untersuchung und Behandlung sowie der
Pflege, Versorgung und seelsorglichen
Begleitung von Kranken und
Wöchnerinnen, außerdem den Aufgaben,
die sich aus der Gesundheitsberatung und -
vorsorge sowie aus der Trägerschaft von
Ausbildungsstätten ergeben.
(3) Die Pflege- und
Betreuungseinrichtungen dienen der
Aufnahme, Betreuung, Pflege, Versorgung
und seelsorglichen Begleitung von
Personen, die in Folge ihres körperlichen,
geistigen oder seelischen Zustandes auf
die Hilfe anderer angewiesen sind.
(4) Die Gesellschaft kann auch weitere
kirchliche, mildtätige und gemeinnützige
Zwecke verfolgen.
(5) Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne
des § 57 AO bedienen, soweit sie die
Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann
auch ihrerseits als Hilfsperson im Sinne des
§ 57 AO für andere steuerbegünstige
Körperschaften und juristische Personen
des öffentlichen Rechts tätig werden.
(6) Der Satzungszweck wird auch
verwirklicht durch das planmäßige
Zusammenwirken mit steuerbegünstigten
Körperschaften, die dem Konzernverbund
St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH
angehören.
Dieses sind derzeit die:
- St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH
- Marienhospital Gelsenkirchen GmbH
- Elisabeth-Krankenhaus Gesellschaft mit
beschränkter Haftung
- St. Augustinus Heime GmbH
- St. Augustinus Kindergarten GmbH
- Elisabeth-Stift katholische caritative
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- St. Augustinus MVZ GmbH
- Katholische Kliniken Emscher-Lippe
GmbH - KKEL-
- St. Augustinus Service GmbH
- St. Augustinus Immobilien GmbH
- St. Augustinus Energie GmbH
- Kirchliches Bildungszentrum für
Gesundheitsberufe im Revier GmbH
Die den anderen Gesellschaften
angedienten Leistungen umfassen
insbesondere die Essenslieferung und
Speisenversorgung sowie
Personalgestellungen, die Vermietung und
Verpachtung von beweglichem und
unbeweglichem Anlagevermögen und
Verwaltungsleistungen im Bereich
Personalwesen, Technische Abteilung und
Medizintechnik. Die in der Anlage zum
Gesellschaftsvertrag bezeichneten
Leistungen kann die Gesellschaft im
Rahmen des planmäßigen
Zusammenwirkens nach § 57 Abs. 3 AO
zur Erfüllung steuerbegünstigter Zwecke
von anderen dem Verbund der St.
Augustinus Gelsenkirchen GmbH
angehörenden steuerbegünstigten
Körperschaften empfangen. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 10.05.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 10.05.2023 hat
insgesamt eine Neufassung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen. |
a)
29.06.2023
Marten |
| 23 |
c)
1. Gegenstand der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der Caritas
als Lebens- und Wesensäußerung der
Katholischen Kirche durch die Förderung
der Erziehung, Volks- und Berufsbildung,
der Religion, der Jugend- und Altenhilfe,
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege und des
Wohlfahrtswesens sowie die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53
der Abgabenordnung. Verwirklicht werden
die Zwecke insbesondere durch den
Betrieb von katholischen Krankenhäusern
und sonstigen Pflege- und
Betreuungseinrichtungen, sowie die
Beteiligung hieran.
2. Krankenhäuser der Gesellschaft dienen
der stationären und ambulanten
Untersuchung und Behandlung sowie der
Pflege, Versorgung und seelsorglichen
Begleitung von Kranken und
Wöchnerinnen, außerdem den Aufgaben,
die sich aus der Gesundheitsberatung und -
vorsorge sowie aus der Trägerschaft von
Ausbildungsstätten ergeben. Sie werden in
Übereinstimmung mit der vom Bischof von
Essen erlassenen Grundordnung für
katholische Krankenhäuser in Nordrhein-
Westfalen in der jeweils gültigen Fassung
betrieben.
3. Die Pflege- und Betreuungseinrichtungen
dienen der Aufnahme, Betreuung, Pflege,
Versorgung und seelsorglichen Begleitung
von Personen, die in Folge ihres
körperlichen, geistigen oder seelischen
Zustandes auf die Hilfe anderer
angewiesen sind.
4. Die Gesellschaft kann auch weitere
kirchliche, mildtätige und gemeinnützige
Zwecke verfolgen.
5. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne
des § 57 AO bedienen, soweit sie die
Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann
auch ihrerseits als Hilfsperson im Sinne des
§ 57 AO für andere steuerbegünstige
Körperschaften und juristische Personen
des öffentlichen Rechts tätig werden.
6. Der Satzungszweck wird auch
verwirklicht durch das planmäßige
Zusammenwirken mit steuerbegünstigten
Körperschaften, die dem Konzernverbund
St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH
angehören.
Dieses sind derzeit die:
St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH
Marienhospital Gelsenkirchen GmbH
Elisabeth-Krankenhaus Gesellschaft mit
beschränkter Haftung
St. Augustinus Heime GmbH
St. Augustinus Kindergarten GmbH
Elisabeth-Stift katholische caritative
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
St. Augustinus MVZ GmbH
Katholische Kliniken Emscher-Lippe GmbH
-KKEL-
St. Augustinus Service GmbH
St. Augustinus Energie GmbH
Kirchliches Bildungszentrum für
Gesundheitsberufe im Revier gGmbH
Die den anderen Gesellschaften
angedienten Leistungen umfassen
insbesondere die Essenslieferung und
Speisenversorgung sowie
Personalgestellungen, die Vermietung und
Verpachtung von beweglichem und
unbeweglichem Anlagevermögen und
Verwaltungsleistungen im Bereich
Personalwesen, Technische Abteilung und
Medizintechnik. Die in der Anlage zum
Gesellschaftsvertrag bezeichneten
Leistungen kann die Gesellschaft im
Rahmen des planmäßigen
Zusammenwirkens nach § 57 Abs. 3 AO
zur Erfüllung steuerbegünstigter Zwecke
von anderen dem Verbund der St.
Augustinus Gelsenkirchen GmbH
angehörenden steuerbegünstigten
Körperschaften empfangen.
7. Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für das Bistum Essen e.
V. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.08.2022 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 08.08.2022 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3
(Steuerbegünstigte Zwecke) beschlossen. |
a)
27.12.2022
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