Sozialpädagogische Einrichtung Mühle, Hilden (VR 30080)

23.12.2021

Veränderung

VR 30080: Sozialpädagogische Einrichtung Mühle, Hilden (Nove-Mesto-Platz 3D, 40721 Hilden). Der Verein hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 20.09.2021 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung vom 23.09.2021 und der Gesellschafterversammlung der SPE Mühle KiTa gemeinnützige GmbH und der SPE Mühle Sozial gemeinnützige GmbH vom 20.09.2021 jeweils einen Teil seines Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die SPE Mühle KiTa gemeinnützige GmbH mit Sitz in Hilden (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 93182) (Teilbetrieb der Kindertagesstätten) und der SPE Mühle Sozial gemeinnützige GmbH mit Sitz in Hilden (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 93065) (Teilbetrieb "Sozialberatung") jeweils als übernehmenden Rechtsträger übertragen. Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.