Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
| 7 |
c)
Geändert, nun:
(1) Zweck des Eigenbetriebs ist die Förderung
der öffentlichen Gesundheitspflege und der
psychosozialen Versorgung der Bevölkerung.
Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht
durch den Betrieb von Pflege- und
Betreuungseinrichtungen sowie von
ambulanten Einrichtungen. Aufgaben des
Eigenbetriebs sind schwerpunktmäßig:
1. die Betreibung der Klinik für Forensische
Psychiatrie,
2. die bedarfsgerechte stationäre,
teilstationäre und ambulante medizinische
Versorgung der Bevölkerung im Territorium,
3. die vorsorgende, begleitende,
therapeutische und nachsorgende Hilfe von
Menschen mit Suchterkrankungen und deren
Angehörige,
4. die ärztliche und psychologische Betreuung,
5. die wohnheimmäßige Unterbringung und
Betreuung von Suchtkranken,
6. die wohnheimmäßige Unterbringung und
Betreuung von chronisch-psychisch Kranken.
(2) Zur Erfüllung seiner Aufgaben kann sich
der Eigenbetrieb Dritter bedienen und/oder mit
Dritten zusammenarbeiten. |
a)
Geändert, nun:
Die Betriebsleitung besteht aus zwei Betriebsleitern.
Die Betriebsleiter vertreten den Betrieb gemeinsam.
b)
Nicht mehr
Betriebsleiter:
Dr. Minde, Iris, Markkleeberg, * ‒.‒.‒‒
Bestellt als
Betriebsleiter:
Pfefferle, Claudia, Leipzig, * ‒.‒.‒‒
mit der Befugnis im Namen des Eigenbetriebs mit sich
als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Bestellt als
Betriebsleiter:
Prof. Dr. Geißler, Michael, Leipzig, * ‒.‒.‒‒
mit der Befugnis im Namen des Eigenbetriebs mit sich
als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen. |
|
a)
Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 27.08.2025 wurde die
Satzung neu gefasst. |
a)
02.02.2026
Ertel
b)
Fall 10 |
HRA 13492: Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig (Delitzscher Str. 141, 04129 Leipzig). Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 25.02.2015 wurde die Satzung neu gefasst. Geändert, nun: geänderter Gegenstand: Zweck des Eigenbetriebes ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie von ambulanten Einrichtungen. Die Aufgaben des Eigenbetriebes sind schwerpunktmäßig: 1. die Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie, 2. die bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung im Territorium, 3. die vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchterkrankungen, 4. die ärztliche und psychologische Betreuung, 5. die wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken, 6. die wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken, 7. die Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pflegeheimes. Zur Erfüllung seiner Aufgaben kann sich der Eigenbetrieb Dritter bedienen und/oder mit Dritten zusammenarbeiten. Geändert, nun: Der Betriebsleiter vertritt den Eigenbetrieb allein. Neuvortrag wegen Änderung der Funktionsbezeichnung: Betriebsleiter: Dr. Minde, Iris, Leipzig, * ‒.‒.‒‒.
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig (Delitzscher Str. 141, 04129 Leipzig). Ausgeschieden: Erster Betriebsleiter: Prof. Dr. Güldner, Karsten, Markkleeberg, * ‒.‒.‒‒. Bestellt: Erster Betriebsleiter: Dr. Minde, Iris, Leipzig, * ‒.‒.‒‒.
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig, (Delitzscher Str. 141, 04129 Leipzig).Die Satzung ist mit Beschlüssen der Ratsversammlung vom 17.06.2009 und vom 28.10.2009 geändert in den §§ 7 (Betriebsausschuss) und 11 (Kassenführung und Prüfung).
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig (Delitzscher Str. 141, 04129 Leipzig). Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 12.10.2005 wurde die Satzung neugefasst und geändert in § 2 (Zweck des Eigenbetriebs) und § 3 (Aufgaben). Neuer Gegenstand: Zweck des Eigenbetriebes ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie ambulanten Einrichtungen. Die Aufgaben des Eigenbetriebes sind schwerpunktmäßig gerichtet auf: Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie, bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung im Territorium, vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchterkrankungen, ärztliche und psychologische Betreuung, wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken, wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken, Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pflegeheimes. Der Eigenbetrieb nimmt im Rahmen der kassenärztlichen Zulassung über seine Ambulanzbetriebe an der ambulanten Versorgung der Bevölkerung teil. Verfügungen über Grundvermögen und Errichtung oder Auflösung von Einrichtungen zur Erfüllung der Aufgaben erfordern den Beschluss des Stadtrates.
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21.10.2015