HRA 13492: Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig (Delitzscher Str. 141, 04129 Leipzig). Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 25.02.2015 wurde die Satzung neu gefasst. Geändert, nun: geänderter Gegenstand: Zweck des Eigenbetriebes ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie von ambulanten Einrichtungen. Die Aufgaben des Eigenbetriebes sind schwerpunktmäßig: 1. die Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie, 2. die bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung im Territorium, 3. die vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchterkrankungen, 4. die ärztliche und psychologische Betreuung, 5. die wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken, 6. die wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken, 7. die Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pflegeheimes. Zur Erfüllung seiner Aufgaben kann sich der Eigenbetrieb Dritter bedienen und/oder mit Dritten zusammenarbeiten. Geändert, nun: Der Betriebsleiter vertritt den Eigenbetrieb allein. Neuvortrag wegen Änderung der Funktionsbezeichnung: Betriebsleiter: Dr. Minde, Iris, Leipzig, * ‒.‒.‒‒.
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig (Delitzscher Str. 141, 04129 Leipzig). Ausgeschieden: Erster Betriebsleiter: Prof. Dr. Güldner, Karsten, Markkleeberg, * ‒.‒.‒‒. Bestellt: Erster Betriebsleiter: Dr. Minde, Iris, Leipzig, * ‒.‒.‒‒.
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig, (Delitzscher Str. 141, 04129 Leipzig).Die Satzung ist mit Beschlüssen der Ratsversammlung vom 17.06.2009 und vom 28.10.2009 geändert in den §§ 7 (Betriebsausschuss) und 11 (Kassenführung und Prüfung).
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig (Delitzscher Str. 141, 04129 Leipzig). Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 12.10.2005 wurde die Satzung neugefasst und geändert in § 2 (Zweck des Eigenbetriebs) und § 3 (Aufgaben). Neuer Gegenstand: Zweck des Eigenbetriebes ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie ambulanten Einrichtungen. Die Aufgaben des Eigenbetriebes sind schwerpunktmäßig gerichtet auf: Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie, bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung im Territorium, vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchterkrankungen, ärztliche und psychologische Betreuung, wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken, wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken, Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pflegeheimes. Der Eigenbetrieb nimmt im Rahmen der kassenärztlichen Zulassung über seine Ambulanzbetriebe an der ambulanten Versorgung der Bevölkerung teil. Verfügungen über Grundvermögen und Errichtung oder Auflösung von Einrichtungen zur Erfüllung der Aufgaben erfordern den Beschluss des Stadtrates.
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21.10.2015