11 |
c)
Gegenstand geändert, nun:
- der Betrieb des öffentlichen
Personennahverkehrs,
- die Wahrnehmung der administrativen und
operativen Aufgaben des Aufgabenträgers im
Sinne des Gesetzes über den öffentlichen
Personennahverkehr in Bayern vom
30.07.1996 in der jeweils gültigen Fassung,
- die Errichtung und der Betrieb von
Parkhäusern und Tiefgaragen,
- der Betrieb des Reisemobilstellplatzes
- die Errichtung und der Betrieb der passiven
LWL-lnfrastruktur in Gebieten, die nicht
eigenwirtschaftlich durch Dritte versorgt
werden,
- das Erbringen von kommunal orientierten
Datendienstleistungen (z.B. Rechenzentrum
u.a.),
- der Betrieb der Bäder und der Eissporthalle,
- der Betrieb des digitalen Gründerzentrums,
- die Abfallentsorgung,
- die Klärschlammtrocknung und -verwertung,
- die Straßenreinigung,
- die Straßenbeleuchtung,
- die Stromerzeugung
- die Entwicklung, die Verwaltung und der
Betrieb von Ladepunkten für Elektromobile
und
- der Erwerb, das Halten und die Verwaltung
von Beteiligungen jeder Art an Unternehmen,
die der Versorgung mit Elektrizität, Gas,
Wasser und Fernwärme und der Entsorgung
von Abfällen zur Verwertung einschließlich der
Aufgaben aus dem Anwendungsbereich des
Verpackungsgesetzes dienen. |
|
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a)
In der Sitzung des Stadtrates vom 02.12.2024 wurde die
Änderung des § 2 (Gegenstand des Unternehmens) der Satzung
beschlossen. |
a)
16.06.2025
Förster |
10 |
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b)
Bestellt:
Werkleiter:
Reisnecker, Reiner, Luhe-Wildenau, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
13.03.2025
Förster |
9 |
c)
Gegenstand geändert, nun:
-der Betrieb des öffentlichen
Personennahverkehrs,
-die Wahrnehmung der administrativen und
operativen Aufgaben des Aufgabenträgers im
Sinne des Gesetzes über den öffentlichen
Personennahverkehr in Bayern vom
30.07.1996 in der jeweils gültigen Fassung,
-die Errichtung und der Betrieb von
Parkhäusern und Tiefgaragen,
-der Betrieb des Reisemobilstellplatzes,
-die Errichtung und der Betrieb der passiven
LWL-Infrastruktur in Gebieten, die nicht
eigenwirtschaftlich durch Dritte versorgt
werden,
-das Erbringen von kommunal orientierten
Datendienstleistungen (z.B. Rechenzentrum
u.a.),
-der Betrieb der Bäder und der Eissporthalle,
-der Betrieb des Digitalen Gründerzentrums,
-die Abfallentsorgung,
-die Klärschlammtrocknung und -verwertung,
-die Straßenreinigung,
-die Straßenbeleuchtung,
-die Stromerzeugung und
-der Erwerb, das Halten und die Verwaltung
von Beteiligungen jeder Art an Unternehmen,
die der Versorgung mit Elektrizität, Gas,
Wasser und Fernwärme und der Entsorgung
von Abfällen zur Verwertung einschließlich der
Aufgaben aus dem Anwendungsbereich des
Verpackungsgesetzes dienen |
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a)
In den Sitzungen des Stadtrates vom 14.05.2007, 19.07.2010,
29.06.2015 und 05.03.2018 wurden Änderungen des § 2
(Gegenstand des Unternehmens) der Satzung beschlossen.
In der Sitzung des Stadtrates vom 03.05.2021 wurden die
Änderungen der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 4
(Werkleitung), 6 (Stadtrat), 8 (Vertretungsbefugnis) und 9
(Verpflichtungserklärungen) der Satzung beschlossen. |
a)
21.06.2023
Förster |
8 |
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a)
Körperschaft des öffentlichen Rechts - Eigenbetrieb der Stadt
Aschaffenburg
Satzung vom 20.11.2002, zuletzt geändert am 05.05.2003. |
a)
21.06.2023
Förster
b)
lfd.Nr. 1 Spalte 5a) aus
technischen Gründen
neu vorgetragen |
7 |
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b)
Ausgeschieden:
Werkleiter:
Gerlach, Dieter, Aschaffenburg, * ‒.‒.‒‒
Bestellt:
Werkleiter:
Maunz, Stefan, Mannheim, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
04.04.2023
Förster |