Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
| 13 |
b)
Von Amts wegen nach § 395 FamFG gelöscht:
Geschäftsanschrift:
Hallgrafenstr. 2, 83435 Bad Reichenhall
c)
Dem Kommunalunternehmen sind nach Art 89
Abs. 2 Satz 1 GO folgende Aufgaben
übertragen:
a) die Versorgung (Erzeugung bzw.
Beschaffung, Netzinfrastruktur, Vertrieb) des
Stadtgebiets der Stadt Bad Reichenhall mit
Strom, Gasen zur Energieversorgung, Wärme
und Wasser,
b) mit der Versorgung zusammenhängende
Tätigkeiten (z. B. Contracting- oder Facility-
Management-Dienstleistungen);
c) alle mit der Errichtung und dem Betrieb von
Telekommunikationsnetzen und
lnformationstechnologie
zusammenhängenden Tätigkeiten,
insbesondere der Betrieb eines
Breitbandnetzes, auf dem Stadtgebiet der
Stadt Bad Reichenhall;
d) der Betrieb eines öffentlichen
Personennahverkehrs auf dem Stadtgebiet der
Stadt Bad Reichenhall.
e) der Betrieb von öffentlichen Freibädern. |
|
|
a)
Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 30.09.2025 die Satzung neu
gefasst. |
a)
02.03.2026
Härschel |
HRA 6993: Stadtwerke Bad Reichenhall KU, Bad Reichenhall, Hallgrafenstr. 2, 83435 Bad Reichenhall. Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 02.03.2022 die Änderung des § 2 (Gegenstand) der Satzung beschlossen. Rechtsform von Amts wegen berichtigt: Kommunalunternehmen. Vertretungsbefugnis geändert, nun: Vorstand: Fösel, Peter, Putzbrunn, * ‒.‒.‒‒, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
HRA 6993: Stadtwerke Bad Reichenhall KU, Bad Reichenhall, Hallgrafenstr. 2, 83435 Bad Reichenhall. Ausgeschieden: Vorstand: Brandner, Stefan, Freilassing, * ‒.‒.‒‒; Ringlstätter, Josef, Piding, * ‒.‒.‒‒. Bestellt: Vorstand: Fösel, Peter, Putzbrunn, * ‒.‒.‒‒. Einzelprokura: Brandner, Stefan, Freilassing, * ‒.‒.‒‒; Ringlstätter, Josef, Piding, * ‒.‒.‒‒.
HRA 6993: Stadtwerke Bad Reichenhall KU, Bad Reichenhall, Hallgrafenstr. 2, 83435 Bad Reichenhall. Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 17.12.2019 die Änderung der §§ 4 (Der Vorstand), 5 (Der Verwaltungsrat) Abs. 7 und § 8 (Vertretung, Schriftform) Abs. 1 und Abs. 4 sowie mit Beschluss vom 26.05.2020 die Änderung des § 8 (Vertretung, Schriftform) Abs. 1 der Satzung beschlossen. Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun: Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, so vertritt es das Kommunalunternehmen allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, so wird das Kommunalunternehmen durch die Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten. Ausgeschieden: Vorstand: Schmitt, Jörg, Limbach, * ‒.‒.‒‒. Bestellt: Vorstand: Brandner, Stefan, Freilassing, * ‒.‒.‒‒; Ringlstätter, Josef, Piding, * ‒.‒.‒‒, jeweils einzelvertretungsberechtigt. Prokura erloschen: Brandner, Stefan, Freilassing, * ‒.‒.‒‒; Ringlstätter, Josef, Piding, * ‒.‒.‒‒.
HRA 6993: Stadtwerke Bad Reichenhall KU, Bad Reichenhall, Hallgrafenstr. 2, 83435 Bad Reichenhall. Durch Beschluss des Stadtrates vom 08.11.2016 wurde die Änderung der §§ 1 (Allgemeines, nun: Name, Sitz, Stammkapital, Personal), 2 (Gegenstand), 5 (Verwaltungsrat), 6 (Zuständigkeit des Verwaltungsrats), 7 (Einberufung und Beschlüsse des Verwaltungsrats), 8 (Vertretung, Schriftform), 9 (Wirtschaftsführung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung) 10 (Jahresabschluss, Lagebericht, Jahresabschlussprüfung, Offenlegung) und 11 (Wirtschaftsjahr) der Satzung beschlossen. Gegenstand geändert, nun: Neuer Unternehmensgegenstand: Dem Kommunalunternehmen sind nach Art 89 Abs. 2 Satz 1 GO folgende Aufgaben übertragen: a) die Versorgung (Erzeugung bzw. Beschaffung, Netzinfrastruktur, Vertrieb) des Stadtgebiets der Stadt Bad Reichenhall mit Strom, Gas, Wärme und Wasser, b) mit der Versorgung zusammenhängende Tätigkeiten (z. B. Contractingoder Facility-Management-Dienstleistungen); c) alle mit der Errichtung und dem Betrieb von Telekommunikationsnetzen und lnformationstechnologie zusammenhängenden Tätigkeiten, insbesondere der Betrieb eines Breitbandnetzes, auf dem Stadtgebiet der Stadt Bad Reichenhall; d) der Betrieb eines öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Stadtgebiet der Stadt Bad Reichenhall. e) der Betrieb von öffentlichen Freibädern.
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