Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer (HRB 52013)

26.11.2021

Veränderung

HRB 52013: Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer, Georg-Peter-Süß-Str. 2, 67346 Speyer. Die Gesellschafterversammlung vom 27.09.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9 (Sitzungen) beschlossen.

29.10.2019

Vorgang ohne Eintragung

HRB 52013: Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer, Georg-Peter-Süß-Str. 2, 67346 Speyer. Die Gesellschaft hat eine geänderte Liste der Aufsichtsratsmitglieder zum Handelsregister Ludwigshafen am Rhein eingereicht.

02.12.2011

Veränderung

Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer, Georg-Peter-Süß-Str. 2, 67346 Speyer. Die Gesellschafterversammlung vom 18.11.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Abs. 1 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Weiterhin hat die Gesellschafterversammlung vom 18.11.2011 die Änderung der §§ 1 Abs. 3 (Bekanntmachungen der Gesellschaft), 7 Abs. 7 (Gesellschafterversammlung), 8 Abs. 4 (Zusammensetzung, Vorsitz und Amtsdauer des Aufsichtsrates), 9 Abs. 7 (Sitzungen), 10 Abs. 1 und 5 (Aufgaben des Aufsichtsrates), 12 Abs. 2 und 3 (Aufgaben der Geschäftsführung), 13 (Jahresabschluss), 14 (Örtliche und überörtliche Prüfung), 15 (Mitwirkungsrechte des Rates der Stadt Speyer und der Aufsichtsbehörde), 16 (GmbH-Gesetz), 17 (Verschwiegenheitspflicht), 18 (Gerichtsstand), 19 (Gründungsaufwand) und 20 (Salvatorische Klausel) beschlossen. Gegenstand des Unternehmens ist - die Energie- und Wasserversorgung durch Erzeugung, Gewinnung, Bezug und Verteilung, - der Betrieb von öffentlichem Personennahverkehr, - der Betrieb und die Betriebsführung von Bädern, - der Betrieb und die Betriebsführung von städtischen Häfen und Gleisanlagen, - die Betriebsführung von städtischen Einrichtungen, - der Bau, Betrieb und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung und Straßensignalanlagen, - die Zurverfügungstellung von Telekommunikationsleistungen in der Trägergemeinde, - die Übertragung der Beseitigungspflicht für Abfälle aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushalten nach Maßgabe von § 16 Abs. 2 KrW-/AbfG mit befreiender Wirkung auf die Stadtwerke.

21.01.2011

Berichtigung

Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer, Georg-Peter-Süß-Str. 2, 67346 Speyer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, ist er befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.