Stadtwerke Zweibrücken Servicebetrieb, Zweibrücken (HRA 1438) inaktiv

11.09.2008

Löschung

Stadtwerke Zweibrücken Servicebetrieb, Zweibrücken (Gasstr. 1, 66482 Zweibrücken). Nach Maßgabe des Ausgliederungsplanes vom 15.08.2008 ist der kommunale Eigenbetrieb der Stadt Zweibrücken aus dem Vermögen der Stadt Zweibrücken im Wege der Umwandlung ausgegliedert und als Gesamtheit auf die dadurch gegründete Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH mit Sitz in Zweibrücken (Amtsgericht Zweibrücken HRB 30367) übertragen worden. Die Firma ist erloschen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern, der an der Ausgliederung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn Sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

28.08.2007

Veränderung

Stadtwerke Zweibrücken Servicebetrieb, Zweibrücken (Gasstr. 1, 66482 Zweibrücken). Durch Beschluss des Stadtrates Zweibrücken vom 27.06.2007 wurde die Betriebssatzung in § 1 Abs. 1 (Gegenstand des Unternehmens) geändert. Gegenstand des Eigenbetriebes: (1) Der Verkehrsbetrieb, sowie der Parkhausbetrieb der Stadt Zweibrücken, dessen Bestandteile das "Parkhaus City Outlet", das "Parkhaus Hallplatz" sowie der östlich des Schloßes gelegene Großparkplatz "Parkplatz City Outlet" sind, sind zu einem Eigenbetrieb zusammengefasst und werden nach der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO) und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. Der Eigenbetrieb kann weitere Parkierungseinrichtungen betreiben. (2) Zweck des Eigenbetriebes ist Betrieb des Personennahverkehrs sowie die Versorgung der Zweibrücker Innenstadt mit bedarfsgerechten öffentlichen Parkeinrichtungen zu angemessenen wirtschaftlichen Bedingungen. Zweck des Eigenbetriebes ist auch die Förderung des Umweltschutzes einschließlich der Unterstützung umweltschützender Maßnahmen. 3) Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernde und ihn wirtschaftlich berührende Hilfs- und Nebengeschäfte betreiben. (4) Der Eigenbetrieb kann Aufgaben anderer Hoheitsträger, soweit sie seinem Betriebszweck (Absätze 2 und 3) entsprechen, in deren Auftrag übernehmen.