ThyssenKrupp Aufzüge Süd GmbH, Neuhausen auf den Fildern (Strohgäustr. 1, 73765 Neuhausen auf den Fildern). Der zwischen der Gesellschaft und der "Firma Thyssen Aufzüge GmbH Sitz Neuhausen Filder (infolge Firmenänderung: Thyssen Krupp Aufzüge GmbH) bestehende Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist mit Eintragung der Verschmelzung in das Handelsregister der übernehmenden Gesellschaft erloschen. Die Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers ist am 14.03.2008 erfolgt. Gemäß § 19 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht:Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 HGB als bekanntgemacht gilt, ist vom anderen Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck bei ihm melden.
ThyssenKrupp Aufzüge Süd GmbH, Neuhausen auf den Fildern (Strohgäustr. 1, 73765 Neuhausen auf den Fildern). Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 18.12.2007 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 18.12.2007 mit der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ThyssenKrupp Aufzüge Nordost GmbH mit Sitz in Berlin,nun:"ThyssenKrupp Aufzüge Deutschland GmbH", mit Sitz in Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 725750) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Die Verschmelzung wird erst mit der Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht:Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
ThyssenKrupp Aufzüge Süd GmbH, Neuhausen auf den Fildern (Strohgäustr. 1, 73765 Neuhausen auf den Fildern).Die Gesellschaft hat am 18.01.2008 die Liste über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats zum Handelsregister eingereicht.
ThyssenKrupp Aufzüge Süd GmbH, Neuhausen auf den Fildern (Strohgäustr. 1, 73765 Neuhausen auf den Fildern). Prokura erloschen: Brandl, Helmut, Thierhaupten, * ‒.‒.‒‒; Kowanda-Paul, Melanie, Dettingen/Teck, * ‒.‒.‒‒. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen beschränkt auf die Zweigniederlassung 76227 Karlsruhe: Göpfert, Rainer, Stuttgart, * ‒.‒.‒‒.
ThyssenKrupp Aufzüge Süd GmbH, Neuhausen auf den Fildern (Strohgäustr. 1, 73765 Neuhausen auf den Fildern). Prokura erloschen: Netzer, Roland, Schwanstetten, * ‒.‒.‒‒. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen beschränkt auf die Zweigniederlassung Nürnberg: Zeiger, Falk Christian, Kirchheim unter Teck, * ‒.‒.‒‒.
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17.03.2008